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Politik Bildungscard soll Mitte 2011 kommen
Mehr Welt Politik Bildungscard soll Mitte 2011 kommen
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21:48 16.08.2010
Von Michael Grüter
Kinder sollen die Isolation überwinden können, sagt Arbeitsministerin Ursula von der Leyen – und begründet damit die geplante Chipkarte. Quelle: dpa
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Im Bundesarbeitsministerium wird derzeit an der Ausgestaltung der Leistung gearbeitet. Vorgesehen sind ein Schulbasispaket, das den Zugang zu allen Lernmaterialien garantieren soll, Zuschüsse für das Mittagessen, soweit es in Kindergärten und Schulen angeboten wird, Hilfen für die Teilnahme an Kultur- und Sportangeboten von Vereinen sowie, falls erforderlich, für Nachhilfeunterricht und Lernförderung.

Über den Umfang der jeweiligen Leistungen soll der Fallmanager des jeweiligen Jobcenters in enger Kooperation mit den Schulen und der Kommune entscheiden. Er betreut auch die Eltern. Offenbar soll die Teilnahme der Schulkinder an Fördermaßnahmen auch in Zielvereinbarungen geregelt werden, die das Arbeitsamt mit seinen Klienten schließt.

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Es ist noch nicht genau klar, wie viele Kinder von den neuen Leistungen profitieren. Auch über den Wert der Sachleistungen gibt das Ministerium noch keine Auskunft. Es gibt zwei Millionen Kinder unter 18 Jahren in Hartz-IV-Familien, 1,1 Millionen von ihnen besuchen die Schule. Aber Hilfe und Integrationsmaßnahmen können auch im Kindergartenalter oder für Schulabgänger angebracht sein. Arbeitsministerin Ursula von der Leyen spricht am Freitag mit den Kultusministern und den Kommunalvertretern. Auch Bildungsministerin Annette Schavan nimmt an dem Treffen teil. In der nächsten Woche trifft sich von der Leyen mit den Sozialverbänden. Der Gesetzentwurf zur Neuregelung von Hartz IV soll am 20. Oktober im Bundeskabinett verabschiedet werden.

Schon jetzt ist klar, dass mit der Bildungscard nicht einheitliche Leistungen für alle Kindern möglich werden. In Stuttgart war Kindern mit einer ähnlichen Karte der Zugang zu Sportvereinen, Freibädern und Musikkursen zeitweise mit 90 Euro bezuschusst worden. Unter dem Eindruck knapper Haushaltsmittel wurde der Wert inzwischen auf 60 Euro jährlich zurückgefahren.

Die Ministerin verwies in Interviews darauf, dass nicht alle Kinder von Hartz-IV-Empfängern auf Nachhilfe angewiesen seien. Auch sei das Angebot und der Mitgliedsbeitrag für Vereine regional sehr unterschiedlich, heißt es. Im Ministerium wird darauf verwiesen, dass man sich an ortsüblichen Standards orientieren wolle. In Gesprächen mit den Ländern und Stiftungen will die Ministerin erreichen, dass die Bildungscard als freiwillige soziale Leistung auch für Kinder von Geringverdienern angeboten wird, die nicht Hartz IV beziehen.

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