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Mehr Welt Politik Beschwerden über Unregelmäßigkeiten bei Wahl häufen sich
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15:03 22.08.2009
Die Beschwerden über Wahlbetrug in Afghanistan häufen sich. Quelle: Shah Marai/AFP
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Wie am Sonnabend verlautete, erhielt die Beschwerdekommission bereits 100 formale Klagen über Unregelmäßigkeiten. Im Süden wurden Wählern von Aufständischen Finger abgeschnitten, wie einheimische Wahlbeobachter berichteten.

Was die EU-Wahlbeobachter bei den Präsidenten- und Provinzwahlen am Hindukusch gesehen hätten, sei als im allgemeinen „gut und fair“ zu bewerten, sagte der Leiter der 120-köpfigen Mission, der Franzose Philippe Morillon. Der Wahlverlauf sei aber wegen Gewalt und Einschüchterung nicht überall als frei einzustufen. Zur Glaubwürdigkeit der Wahl wollte Morillon sich vorerst nicht äußern. Er betonte, es werde dauern, die vielen Beschwerden über den Ablauf auszuwerten. Morillon gratulierte den Afghanen zu ihrem „Sieg“, weil sie trotz aller Drohungen gewählt hätten. Er betonte zugleich, in einigen Gebieten sei der Urnengang „extrem schwer, wenn nicht unmöglich“ gewesen.

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Aus Kreisen verlautete, bei der Beschwerdekommission seien unter anderem Vorwürfe eingegangen, denen zufolge in der Taliban-Hochburg Kandahar Urnen mit gefälschten Wahlzetteln gefüllt wurden. Auch die „Berliner Zeitung“ berichtete in ihrer Wochenendausgabe unter Berufung auf Wahlhelfer in Kandahar, nach Schließung der Wahllokale seien noch hunderte Stimmen in eine Wahlurne geschmuggelt worden. Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch sprach von massiver Einschüchterung der Wähler.

Das Lager des stärksten Herausforderers von Präsident Hamid Karsai, Abdullah Abdullah, hatte allein 30 Beschwerden eingereicht. Darin wird zumeist Behördenvertretern vorgeworfen, sie hätten der Bevölkerung die Wahl Karsais befohlen. Sowohl Abdullah als auch Karsai beanspruchen den Sieg bei der Präsidentenwahl für sich.

Die Europäische Union reagierte besorgt auf die Beschwerden über Unregelmäßigkeiten bei der Wahl. Allerdings habe sie großes Vertrauen in die zuständigen Kommissionen in Afghanistan, die die Vorwürfe sicher gewissenhaft, transparent, neutral und rasch prüfen würden, erklärte die schwedische EU-Ratspräsidentschaft am Sonnabend.

Zwei Wählern im Süden Afghanistans trennten Aufständische nach Angaben einheimischer Wahlbeobachter je einen Finger ab, weil diese sich in Kandahar an den Wahlen beteiligt hatten. Den beiden sei der Zeigefinger abgeschnitten worden, der wegen der Teilnahme am Urnengang mit Tinte gekennzeichnet war, sagte der Vorsitzende der Stiftung Freie und faire Wahlen in Afghanistan, Nader Nadery. Er berief sich auf Wahlbeobachter der Stiftung. „Wir wissen nicht, wer dafür verantwortlich war, aber die Taliban haben mit so etwas gedroht“, fügte Nadery hinzu. Mit der Tinten-Kennzeichnung sollte einer doppelten Stimmabgabe vorgebeugt werden.

Nach der Wahl am Donnerstag war die Stimmenauszählung am Freitag beendet. Demnach beteiligten sich landesweit voraussichtlich 40 bis 50 Prozent der Wahlberechtigten an den Abstimmungen. Andere unabhängige Wahlbeobachter wiesen aber darauf hin, in einigen Taliban-Hochburgen im Süden habe die Wahlbeteiligung womöglich nur bei zehn bis 30 Prozent gelegen - vor allem in Kandahar und Helmand. Erste Teilergebnisse sollten von Dienstag an verkündet werden.

afp

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