Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Politik Barack Obama warnt vor neuer Rezession
Mehr Welt Politik Barack Obama warnt vor neuer Rezession
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
22:34 14.11.2012
Um die automatischen Steuererhöhungen abzuwenden ist US-Präsident Barack Obama auf die Kompromissbereitschaft der Republikaner angewiesen. Quelle: dpa
Washington

US-Präsident Barack Obama hat vor einem Rückfall seines Landes in die Rezession gewarnt und die Republikaner zu Kompromissbereitschaft in der Finanzpolitik aufgefordert. Sollten es die beiden Parteien im Kongress nicht schaffen, zum Jahresende drohende automatische Steuererhöhungen abzuwenden, könne dies „ein heftiger Schock“ für die Bürger mit verheerenden Auswirkungen für den Konsum sein, sagte Obama am Mittwoch in Washington in seiner ersten Pressekonferenz seit seiner Wiederwahl.

Er unterstrich, dass die Lösung der Wirtschafts- und Schuldenprobleme der USA in seiner zweiten Amtszeit die oberste Priorität habe. Die zum Jahreswechsel drohende sogenannte Fiskalklippe müsse auf jeden Fall umschifft werden. Der Begriff steht für ein Auslaufen niedriger Steuersätze sowie automatische Einschnitte im Staatshaushalt von mehr als 600 Milliarden Dollar (470 Milliarden Euro).

Experten halten einen massiven Konjunktureinbruch für möglich, sollten sich der Demokrat im Weißen Haus, die demokratische Mehrheit im Senat und die republikanische im Repräsentantenhaus nicht auf eine Lösung einigen. Obama fordert dabei eine Steuererhöhung für die reichsten zwei Prozent der Bevölkerung, was die Konservativen strikt ablehnen. Er sei aber „offen für Kompromisse und offen für neue Ideen“, sagte der Präsident. „Sturheit im Kongress“ sei die größte Gefahr für die US-Wirtschaft, meinte er.

Der Präsident forderte die Republikaner auf, möglichst sofort den Weg dafür frei zu machen, die befristeten Niedrigsteuern für 98 Prozent der Bevölkerung zu verlängern. Die restlichen Fragen könnte dann mit mehr Ruhe verhandelt werden. Das würde den Menschen „Sicherheit in der Weihnachtszeit geben“. Unternehmen könnte für das kommende Jahr planen und Arbeitsplätze schaffen.

Eine Erhöhung der Steuern würde eine Durchschnittsfamilie vom kommenden Jahr an mehrere Tausend Dollar kosten. Auch mittelständische Geschäftsleute wären stark betroffen. Obama will sich voraussichtlich am Freitag mit den Parteiführern im Kongress zu einem Spitzengespräch treffen. Er sei zuversichtlich, „dass beide Parteien zusammenarbeiten und die Entscheidungen in einer verantwortungsvollen Art treffen können“, sagte der Präsident.

dpa

Mehr zum Thema

Rücktritt von CIA-Chef Petraeus, Ermittlungen gegen Topgeneral Allen - Barack Obama hat sich die erste Woche nach seiner Wiederwahl anders vorgestellt. Doch jetzt geht der Präsident demonstrativ vor die Presse. Gibt es weitere Enthüllungen?

14.11.2012

Die Liebesaffäre des zurückgetretenen Geheimdienstchefs und früheren Vier-Sterne-Generals David Petraeus zieht immer weitere Kreise und elektrisiert ganz Amerika.

Stefan Koch 13.11.2012

Nach der verlorenen Wahl auch ncoh das: Nach Berichten von Internet-Experten hat Mitt Romney seit Obamas Wahlsieg nahezu im Sekundentakt Fans bei Facebook verloren.

13.11.2012

Der Streit über die Studiengebühren spaltet Schwarz-Gelb in Bayern. Sollte das Volksbegehren gegen die Gebühren Erfolg haben, will die CSU im Landtag sich dem anschließen - und notfalls gegen die FDP stimmen. Das will sich der Koalitionspartner nicht gefallen lassen.

14.11.2012
Politik Weitere Luftangriffe und Raketen - Israel tötet Hamas-Kommandeur

Tagelang haben militante Palästinenser Israel mit Raketen beschossen. Jetzt macht Israel seine Warnungen wahr und schlägt massiv zurück. Der Militärchef der Hamas, Ahmed al-Dschabar,  wurde getötet.

14.11.2012

Israel will Abbas mit aller Macht daran hindern, seinen Antrag auf Anerkennung Palästinas durch die Vereinten Nationen am 29. November zu stellen. Deshalb wird die Liste der Drohungen immer länger.

14.11.2012