Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Politik Strobl hält "Identitäre Bewegung" für gefährlich
Mehr Welt Politik Strobl hält "Identitäre Bewegung" für gefährlich
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
21:44 11.07.2016
Foto: "Die Identitäre Bewegung vertritt rechtsextremistische und völkische Positionen". Der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl (CDU) hält die rechtsradikale Gruppierung für gefährlich.
"Die Identitäre Bewegung vertritt rechtsextremistische und völkische Positionen". Der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl (CDU) hält die rechtsradikale Gruppierung für gefährlich. Quelle: Bernd Weissbrod/dpa
Anzeige
Stuttgart

„Die Identitäre Bewegung vertritt rechtsextremistische und völkische Positionen – und ja, das baden-württembergische Landesamt für Verfassungsschutz beobachtet sie“, sagte er dem RedaktionsNetzwerk Deutschland, zu dem die HAZ gehört. „Die gesetzlichen Voraussetzungen für den Einsatz von nachrichtendienstlichen Mitteln, um Erkenntnisse über verfassungsfeindliche Bestrebungen zu erlangen, sind jedenfalls gegeben.“

Allerdings wollte Strobl aus taktischen Gründen nicht sagen, ob nachrichtendienstliche Mittel auch bereits eingesetzt werden oder ob nur anhand öffentlicher Quellen beobachtet werde. Der Innenminister sieht bei den rechten Aktivisten der "Identitären Bewegung" zudem Schnittstellen zu AfD, NPD und anderen rechten Parteien. „Die gibt es“, sagte der stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende.

RND

Politik Neue britische Premierministerin - May löst Cameron bereits am Mittwoch ab
11.07.2016
11.07.2016