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Politik Aufklärung über Diebstahl von Schmidts Dienstwagen gefordert
Mehr Welt Politik Aufklärung über Diebstahl von Schmidts Dienstwagen gefordert
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09:18 26.07.2009
Gesundheitsministerin Ulla Schmidt
Gesundheitsministerin Ulla Schmidt Quelle: Michael Gottschalk/ddp
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„Ich möchte wissen, für welche Termine Frau Schmidt Dienstwagen und Fahrer in Alicante benötigt hat und warum es nicht möglich war, dass ihr die Botschaft Transportmöglichkeiten zur Verfügung gestellt hat. Dazu muss Frau Schmidt Auskunft im Ausschuss geben“, sagte Fricke der Zeitung „Bild am Sonntag“.

Der Bund der Steuerzahler wird der Ministerin am Montag einen Brief schreiben. Geschäftsführer Reiner Holznagel sagte der Zeitung:
„Wir verlangen Aufklärung, warum ihr Dienstwagen knapp 5000 Kilometer durch Europa gebracht werden muss. Nur für den Fahrtkomfort einer Ministerin dürfen keine Steuergelder verschwendet werden.“

Das Gesundheitsministerium räumte ein, dass Schmidt in Einzelfällen ihren Dienstwagen am Urlaubsort auch privat nutzen könnte. Eine Sprecherin sagte: „Für private Termine am Urlaubsort nutzt sie einen Mietwagen. Sofern im Einzelfall der Dienstwagen privat genutzt wird, wird das genau wie in diesen Fällen im Inland üblich auch privat abgerechnet.“

ddp