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Politik Auf einen Kaffee mit Europa: So denken die Bürger vor der EU-Wahl
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08:00 13.04.2019
Menschen spiegeln sich in einem Fenster mit einer europäischen Flagge im Europäischen Parlament am Tag der offenen Tür der EU-Institutionen. Quelle: Olivier Hoslet/EPA/dpa
Helsinki/Lissabon

Die EU sollte den Europäern nah sein. Doch vielen ist sie unglaublich fern. Fern wie die Sterne in ihrem Wappen. Ihr Image als friedenbringendes, grenzenloses, integratives Projekt, das den Menschen das Leben vereinfacht, soziale Gräben schließt und Europa vereint, hat in den vergangenen Jahren massiv gelitten. Die EU gilt vielmehr als Bürokratiemonster und als undurchsichtiger Moloch.

Zwischen dem 23. und dem 26. Mai wählen die EU-Bürger ihr Parlament neu. Befürchtet wird ein Erstarken der europakritischen bis europafeindlichen Parteien und Politiker. Doch warum hat das charmante Projekt Europa dermaßen gelitten? Und wie kann es Sympathiepunkte zurückgewinnen? Eine Reise durchs nahe ferne Europa.

Das Café Engel an der Aleksanterinkatu in Helsinki ist 1685 Kilometer vom Sitz der EU-Kommission entfernt. Luftlinie. Mit dem Auto sind es von Belgien über die Niederlande, Deutschland, Polen, Litauen, Lettland und Estland 2355 Kilometer. Viel weiter weg vom Herzen der EU in Brüssel geht es für eine europäische Hauptstadt kaum. Lotta Backlund hat das Engel vorgeschlagen für unseren „Kaffee mit Europa“. Es ist wenig los um halb neun in der Früh, sogar an den großen Fenstern mit Blick auf den Dom ist noch Platz. Backlund bestellt einen Kaffee mit Milch.

Lotta Backlund, TV-Produzentin und Mutter einer neunjährigen Tochter, sitzt im Café „Engel“ und spricht über Europa. Quelle: Henri Vogt/dpa

Finnland ist das am dünnsten besiedelte Land der EU. Wie viel Europa kommt hier an? Wie wichtig, wie präsent ist die Union für eine junge finnische Mutter? In Helsinki hat die konservative Europäische Volkspartei, kurz EVP, den Deutschen Manfred Weber vor ein paar Monaten zum Spitzenkandidaten für die Europawahl im Mai gekürt.

„Ganz Europa schaut heute auf uns“, hat Weber damals gesagt und dass er, wenn er gewinnt, als neuer Präsident der EU-Kommission „Europa den Bürgern zurückgeben“ will.

Die erste Frage an die EU-Bürgerin Lotta Backlund liegt deshalb nahe: Wie findet sie Manfred Weber? „Ich kenne ihn gar nicht“, sagt Backlund. Weiß sie überhaupt, was ein Kommissionspräsident tut? „Nicht so konkret“, gesteht sie. „Das ist doch sehr abstrakt.“

Warum sind die Wähler so zornig?

Die Europäische Union und ihre Bürger – knapp sechs Wochen vor der Abstimmung über ein neues Parlament ist das eine schwierige Geschichte. In fast allen der derzeit noch 28 Länder der Union treten Populisten als große Volksversteher auf. Sie wettern gegen Brüssel und gegen die sogenannten Eurokraten. Die reagieren verschreckt.

Furchtsam versuchen Profieuropäer, sich den Wählerinnen und Wählern anzunähern. Warum sind diese so zornig? Was wünschen sie sich wirklich? Welches Verständnis haben die Europäer von „Brüssel“? Und was erwarten sie von der viel beschworenen „Schicksalswahl“ im Mai?

Lotta Backlund ist TV-Produzentin und Mutter einer neunjährigen Tochter. Früher tourte die 38-Jährige als Stand-up-Comedian durchs Land. Die lebhafte Frau spricht perfektes Englisch. Sie ist als frühere Mitarbeiterin des Bürgermeisters von Helsinki politisch versiert. Doch die EU ist auch für sie sehr weit weg.

„Ich weiß, dass die EU viel kommuniziert, und es gibt so viele Informationen. Aber ich glaube, das kommt nicht bei den Leuten an“, sagt Lotta Backlund. Quelle: Henri Vogt/dpa

„Ich weiß, dass die EU viel kommuniziert, und es gibt so viele Informationen. Aber ich glaube, das kommt nicht bei den Leuten an“, sagt Backlund. Umso hartnäckiger hielten sich die Legenden, etwa über den angeblich vorgeschriebenen Krümmungsgrad der Gurken. Lotta weiß sofort, was sie an der EU nervt: „Ich finde es das Dümmste der Welt, zwei Parlamentssitze zu haben.“ Das EU-Parlament tagt sowohl in Brüssel als auch in Straßburg.

Aber das heißt alles nicht, dass sie an Europa zweifelt, im Gegenteil. Den Euro – mit dem die Menschen in 19 Ländern bezahlen – findet die Finnin gut. Nationalismus stört sie. Sie will, dass die EU enger zusammenwächst, zu einer Art Vereinigte Staaten von Europa. „Das wäre sinnvoller“, meint sie. Aber müssen wir nicht eher fürchten, dass die EU auseinanderfällt? „Ich hoffe nicht“, sagt Backlund.

Lotta Backlund muss los. Sie verabschiedet sich fröhlich ins Nebelgrau der finnischen Hauptstadt. Zurück bleibt das Gefühl, dass Europa wohl doch so bald nicht untergeht. Aber auch die Ahnung, dass diese Frau nicht unbedingt repräsentativ ist.

Die Zahl der EU-Skeptiker nimmt zu

Im Eurobarometer vom November 2018 sagten nur 43 Prozent der Befragten, sie hätten ein positives Bild der EU. 42 Prozent vertrauen der Union, während 48 Prozent eher kein Vertrauen haben. Nur 16 Prozent plädieren wie Backlund für eine „richtige Regierung der gesamten Europäischen Union“.

Nach Vorhersagen zur Europawahl könnten rechtspopulistische, EU-kritische Parteien im Mai 20 bis 25 Prozent der Sitze im nächsten Europaparlament bekommen – Parteien wie die AfD, die einen Radikalumbau der EU wollen oder sogar ihr Ende.

Finnland hat eine solche Partei schon seit 1995. Früher nannten sie sich die Wahren Finnen, heute einfach Finnen. Bei der Europawahl 2014 holten sie knapp 13 Prozent der Stimmen. Vielleicht sollte man lieber sie fragen, warum das alles so schwierig scheint mit der EU?

Marika Sorja, Generalsekretärin der Jugendorganisation der Partei Die Finnen steht in ihrem Büro. Quelle: Verena Schmitt-Roschmann/dpa

Die Parteizentrale ist nicht weit vom Café Engel, zu Fuß zehn Minuten. Sie liegt im Obergeschoss eines Klinkerbaus in einer Seitenstraße. Im Erdgeschoss ein Gentleman’s Club, im Nachbarhaus ein Falafel­stand. Die Büros der Finnen-Partei sind weitgehend verlassen an diesem Freitagmorgen, auch Parteichef Jussi Halla-aho ist mit dem Fahrrad los zum nächsten Termin.

Zeit nimmt sich aber sein Bürochef Kai Järvikare, viel Zeit. Er ist zuvorkommend und freundlich. „Mit Politik habe ich nichts zu tun“, sagt er. Er sei Verwaltungsmann. Stolz führt er durch die Räume. Ganz hinten neben dem leeren Chefzimmer liegt das ebenfalls verwaiste Büro von Matti Putkonen, genannt „der Arbeiter“. Seine Karriere startete er als Gewerkschafter und Sozialdemokrat, heute ist er eine Art Sprachrohr der finnischen Wutbürger. In der Parteizentrale produziert er regelmäßig Videos für den Youtube-Kanal der Finnen.

Järvikare führt weiter, rechts den Gang hinunter. Und dort findet sich doch noch jemand, der an diesem Freitag Politik macht. Die scheidende Generalsekretärin der Jugendorganisation der Finnen, Marika Sorja, entschuldigt sich für das Durcheinander in ihrem Büro. Auf dem Boden liegen Wahlplakate und Kisten. Aus Regalen quellen Parteiwimpel, Finnland-Flaggen, Sweatshirts und Mützen. „Make Finland Great Again“ prangt da auf blauem Grund. Donald Trump hätte seine Freude.

Problem sei das verworrene, undurchsichtige Brüssel

Die Jugendorganisation sei noch EU-skeptischer als die Partei, sagt Sorja und plädiert ohne Zögern für den „Fixit“: den EU-Austritt Finnlands. Mehr noch: „Ich glaube, die EU sollte zusammenbrechen.“ Zumindest in ihrer jetzigen Form, sagt sie. Wenn man sich auf die Ursprünge besinnen würde, Handel, Sicherung der Außengrenzen, Verteidigung, dann wäre das etwas anderes. Aber so? Mit dem Recht auf freie Wahl des Wohn- und Arbeitsortes in jedem EU-Land, mit all den „erzwungenen“ Gemeinsamkeiten in der Sozialpolitik, in der Bildung, in der Kultur?

Brüssel sei so weit entfernt von den Menschen und entscheide über die Köpfe der Nationalstaaten hinweg, ob nun bei der Verteilung von Migranten oder bei den Krediten für Griechenland. „Viele Bürger und sogar Leute, die sich mit Politik auskennen, verstehen nicht, was in der EU passiert“, meint die knapp 30-Jährige. Da ist es wieder: das verworrene, undurchsichtige Brüssel. So unterschiedlich Lotta Backlund und Marika Sorja sein mögen, so gegensätzlich ihr Blick auf dieses Europa ist: An diesem einen Punkt treffen sie sich.

Der EU-Erklärer in Brüssel

Besonders schmerzen muss das einen anderen Finnen, Timo Pesonen. In Brüssel war er die vergangenen Jahre so etwas wie der Obererklärer der Union – der Generaldirektor der Generaldirektion Kommunikation der EU-Kommission. Unter ihm arbeiten 1000 Leute daran, den 500 Millionen Europäern ihre Gemeinschaft nahezubringen. 2017 kostete das 122 663 217,52 Euro, so steht es im Jahresbericht.

Zu Pesonens Eckbüro im zweiten Stock der Kommissionszentrale Berlaymont führen verwinkelte Gänge, gesäumt von vergilbten Kunststoffverkleidungen. Pesonen ist ein ruhiger Mann Ende 50, der genauso lange für die EU in Brüssel streitet, wie die Wahren Finnen sie bekämpfen: seit 1995. Den Kaffee hat er vor Jahren aufgegeben, als er Probleme mit dem Magen bekam. 15 Tassen pro Tag waren zu viel. Er trinkt Tee.

„122 Millionen Euro – was machen Sie denn mit dem ganzen Geld?“ Pesonen zählt auf: Am teuersten sind die Vertretungen der Kommission in den EU-Ländern, die Mitarbeiter, die Immobilien. Dann natürlich die Publikationen und Übersetzungen, der audiovisuelle Dienst, der Pressesprecherservice, die Medienauswertung, die Social-Media-Teams, die Websites, das Besucherzentrum mit jährlich 50 000 Interessierten. Dazu kommen die Selbstdarstellungs- und Themenkampagnen. Und schließlich die Bürgerdialoge. 1200 waren es seit 2014 nach Kommissionsangaben. 160 000 Europäer kamen.

Der finnische EU-Beamte Timo Pesonen. Quelle: European Commission

Diese Diskussionen mit Menschen sind für die Kommission eine sehr wichtige Angelegenheit. In Frankreich setzt Präsident Emmanuel Macron aufs gleiche Rezept mit seiner „großen nationalen Debatte“. Der dortige Aufstand der Gelbwesten zeigt: Die Bürger verstehen die Politik nicht mehr – und umgekehrt: Den Volksvertretern ist das Volk oftmals ein Rätsel.

Der ganze Hass, die Häme, die Attacken gegen Eliten irritieren nicht nur die Amtsinhaber, sie rütteln am System, das darauf beruht, dass das Wahlvolk Politikerinnen und Politikern das Politikmachen anvertraut: Mach du das mal, du verstehst etwas davon. Stattdessen herrscht nun die Unterstellung vor, dass sich angeblich Idioten in Brüssel und Berlin aus Bosheit oder Unverstand immer neuen Unsinn ausdenken.

Die unverständliche EU-Sprache ist ein Riesenproblem

Pesonen weiß das. „Bei einer Veranstaltung fragte mich jemand sarkastisch: ,Wenn Sie morgens in Ihr Büro gehen, ins Berlaymont, in dieses nette Gebäude, denken Sie dann wirklich, dass Sie für Frieden und Stabilität arbeiten?’ Und ich antwortet: ,Ehrlich gesagt ja, das denke ich tatsächlich ziemlich oft.’“ Nicht immer, das weiß Pesonen, kann man das vermitteln.

Das größte Problem sei die Sprache, sagt der Finne, und er meint nicht die 24 Amtssprachen der EU, sondern das Kauderwelsch der Abkürzungen und Codeworte – Coreper, Trilog, Priip, Pepp, Paff. „Wir leben in einem Silo, wenn man das so nennen möchte“, sagt er. „Und selbst die gesprochene Sprache, die wir und unsere Politiker nutzen, ist nicht so, wie Leute wirklich reden.“ Die Fachwörter, die Insidercodes schaffen Distanz: „Donald Trump in Amerika macht das nicht: Er hat eine klare Botschaft.“

Ähnlich wie der US-Präsident malen die europäischen Populisten die Welt gern in Schwarz und Weiß. Ihre Tweets landen auf Millionen Handys direkt neben dem Kopfkissen. Mit einfachsten Mitteln werden simple Botschaften verbreitet, von Matti, dem Arbeiter, in seinem improvisierten Studio in Helsinki, von anderen Politikern, von Bots und Trollfabriken. Das EU-Megafon der Spezialisten in Brüssel kommt nicht dagegen an. Trotz der 122 Millionen Euro. Es scheint ein ungleicher Kampf zu sein.

Das Café Pastelaria O Catarino in Lissabon. Quelle: Verena Schmitt-Roschmann/dpa

Von Pesonens Büro in der EU-Kommission bis zur Pastelaria o Catarino an der Avenida 5 de Outubro in Lissabon sind es 1707 Kilometer. Luftlinie. Zu weit wohl für die frohe Kunde aus Brüssel über die Segnungen der Union.

Hinter dem gläsernen Tresen mit Teigtaschen, Krapfen und Hefegebäck steht Maria Martius, die das Café mit ihrem Mann betreibt. Die Portugiesin plaudert aufgeräumt mit den Leuten aus der Nachbarschaft, die süße Teilchen kaufen oder Marias zimtigen Cappuccino trinken. Aber bei einem Kaffee über Europa sprechen? Maria versteht nicht ganz, wozu.

Es ist der Tag, bevor die Europäischen Sozialdemokraten in Lissabon ihren Spitzenkandidaten für die Europawahl küren: den Niederländer Frans Timmermans, seit vier Jahren Vizepräsident der EU-Kommission. Timmermans hat die Abstimmung im Mai zum „Kampf um die Seele Europas“ erklärt, er verspricht einen „Sozialpakt für alle Europäer“. Maria rätselt. Ihr Englisch sei nicht so gut, sagt sie. Sie verschwindet kurz: Ihre Nachbarin, die kenne sich damit aus.

„Ich habe keine Zeit, mir Katastrophen anzuschauen“

Die Nachbarin heißt Joana Pires, ist 21 Jahre alt und absolviert im Friseursalon nebenan eine Lehre. Die erste Kundin kommt in zehn Minuten. So lange haben wir Zeit. In ein paar Monaten sind Europawahlen, haben Sie schon davon gehört? „Nein, tut mir leid, aber ich habe keinen Fernseher zu Hause“, sagt die freundliche junge Frau in melodischem Englisch.

Ein paar Schlagzeilen bekomme sie per App auf ihr Telefon. Aber generell seien die Nachrichten in Portugal ohnehin nur Mord und Totschlag und Katas­trophen. „Ich habe keine Zeit, mir Katastrophen anzuschauen oder anzuhören, ich will doch glücklich sein“, lacht Joana.

Kennen Sie EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker? Sie schüttelt bedauernd den Kopf. Ist Ihnen Europa wichtig? „Natürlich“, da zögert Joana Pires keine Sekunde. Sie will reisen. In Frankreich und Italien war sie schon. In einem Museum in Paris hatte sie freien Eintritt, das rechnet sie Europa hoch an.

Joana Pires beim Gespräch in einem Friseursalon. Quelle: Verena Schmitt-Roschmann/dpa

Ihr Großvater habe zwar geschimpft, die Sache mit dem Euro sei für Portugal sehr teuer gewesen und habe die Wirtschaft ruiniert. Joana findet das aber nicht.

„Ich glaube, dass es gut ist, ein europäisches Land zu sein.“ In der Schule höre man im Unterricht auch einiges über die EU, aber eben danach nicht mehr. Man könnte sicher recherchieren, aber dazu hätten die Leute keine Zeit oder keine Lust. Joana denkt einen Moment nach.

„Wissen Sie“, sagt sie dann und greift überraschend weit zurück ins kulturelle Erbe ihres Landes Anfang des 20. Jahrhunderts. „Wir haben in Portugal einen sehr bekannten Dichter, Fernando Pessoa. Fernando Pessoa sagte: Wenn du nicht zu viel weißt, bist du glücklicher.“ Genauso hält es Joana mit der Europäischen Union.

„Europas Jugend ist gespalten“

Vincent-Immanuel Herr (30) ist Teil des Aktivistenduos Herr und Speer, das die Kampagne #FreeInterrail initiiert hat. Ihr Ziel ist es, jedem jungen Europäer die Chance zu geben, den Kontinent mit dem Zug zu bereisen und so Länder und Leute kennenzulernen. Quelle: privat

Herr Herr, wo erreiche ich Sie gerade?

In Paris. Frankreich ist das neunte Land auf der Europa-Forschungsreise, die mein Kollege Martin Speer und ich unternehmen. Wir sind in Polen gestartet und von dort weiter ins Baltikum gereist, nach Finnland, Irland und Großbritannien. Dann sind wir weiter nach Brüssel, und nun sind wir in Paris. Es folgen Spanien, Marokko und Portugal.

Was erforschen Sie so?

Wir wollen unsere Initiative #FreeInterrail bekannter machen: Jeder EU-Bürger soll zum 18. Geburtstag einen Gutschein für eine Zugreise quer durch Europa erhalten. Die EU-Kommission hat die Idee aufgegriffen und das Pilotprojekt „DiscoverEU“ gestartet. An Schulen und Unis stellen wir das Reiseprojekt nun vor. Und natürlich erkunden wir die Stimmung unter Europas Jugend, so kurz vor den Europawahlen Ende Mai.

Wie ist die Stimmung?

Vor fünf Jahren waren wir schon mal auf einer Forschungsreise in Europa unterwegs. Im Vergleich zu damals scheinen die jungen Leute heute mehr Interesse an Politik zu haben. In Lettland zum Beispiel sagten uns ältere Gesprächspartner, Umweltpolitik spiele keine Rolle. Und dann geraten wir zufällig in einen „Fridays for Future“-Marsch – Tausende junge Demonstranten bei strömendem Regen. Das ist eine sehr aktive Generation. Davon konnten wir uns auch in Großbritannien und Irland überzeugen, wo der Brexit viele frus­triert – Gegner und Befürworter. Ich vermute, dass bei den Europawahlen die Wahlbeteiligung unter jungen Leuten steigen wird.

Heißt das, die Jugend identifiziert sich mit der EU?

Nicht unbedingt. Im Baltikum zum Beispiel setzen die Jungen große Hoffnungen in die EU. Das hat aber nicht in erster Linie ideelle Gründe, sondern ganz praktische. Die EU-Mitgliedschaft verheißt Sicherheit vor Russland und finanzielle Stabilität. Liberale Werte spielen in Osteuropa dagegen keine so wichtige Rolle.

Ist Europas Jugend immun gegen Nationalismus?

Nein. Hier in Frankreich etwa ist die Enttäuschung über die Politik groß. Emmanuel Macron wird nicht so positiv gesehen wie bei uns in Deutschland. In den drängenden sozialen Fragen wird ihm ebenso wenig zugetraut wie seinen Vorgängern. Mein Eindruck ist: Der Frust darüber verleitet Leute dazu, es jetzt mal mit der extremen Rechten probieren zu wollen.

Wie lassen sich junge Menschen von Europa überzeugen? Zieht die Erzählung vom Friedensprojekt?

Nicht unbedingt. Wer heute 20, 30 Jahre alt ist, ist in einer EU der offenen Grenzen aufgewachsen; für ihn und sie ist der Krieg ganz weit weg. Die Begründung für Europa wird eher im persönlichen Lebensumfeld gesehen. Junge Leute reisen gern, haben Freunde im Ausland. Daran lässt sich anknüpfen.

Aber trifft das tatsächlich auf alle jungen Europäer zu?

Europas Jugend ist gespalten. Die einen profitieren vom internationalen Austausch, die anderen nicht. Ein Drittel aller EU-Bürger war noch nie im Ausland. Da setzt unsere Interrail-Initiative an. Aber die jetzige junge Generation reist mehr als ihre Elterngeneration. Das ist eine Chance.

Eine Chance wofür?

Europäische Identität kann es nur mit europäischer Erfahrung geben. Wer nie im Ausland war, wird sich wohl kaum als Europäer fühlen. #FreeInterrail würde allen jungen Europäern zumindest mal die Chance geben, einmal das europäische Ausland kennenzulernen. Das stärkt den Zusammenhalt in Europa.

Von Verena Schmitt-Roschmann

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