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Politik Angela Merkel hofft auf Freihandelsabkommen mit USA
Mehr Welt Politik Angela Merkel hofft auf Freihandelsabkommen mit USA
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16:58 01.02.2013
Treffen in Berlin: Bundeskanzlerin Angela Merkel und US-Vizepräsident Joe Biden. Quelle: dpa
Berlin

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) setzt große Hoffnungen auf ein Freihandelsabkommen zwischen Europa und den USA. Bei einem Treffen mit US-Vizepräsident Joe Biden in Berlin sagte sie am Freitag: „Ich würde mir wünschen, dass wir in den Freihandelsverhandlungen vorankommen.“ Es gebe inzwischen „positive Zeichen“. Zugleich bekannten sich Merkel und Biden zur engen Partnerschaft zwischen Europa und den USA. Berlin war für den amerikanischen Vize die erste Station einer Europa-Reise. An diesem Wochenende nimmt Biden an der internationalen Sicherheitskonferenz in München teil.

Merkel verwies zu Beginn des Treffens darauf, dass auch US-Präsident Barack Obama nach seiner Wiederwahl das Freihandelsabkommen auf die Tagesordnung gesetzt habe. Auch mehrere andere EU-Länder hatten in den vergangenen Wochen ihr Interesse an einer solchen Vereinbarung deutlich gemacht.

Die EU hatte lange Zeit auf ein weltweites Handelsabkommen gesetzt. Jetzt treibt sie bilaterale Abschlüsse voran. Eine Vereinbarung zwischen den USA und der EU - den beiden größten Wirtschaftsräumen der Welt - hätte jedoch eine besondere Dimension. Mit einem baldigen Abschluss wird jedoch nicht gerechnet. Biden ging auf das Thema nicht ein.

Der Vizepräsident betonte in einem kurzen Statement, die transatlantischen Beziehungen blieben ein Grundpfeiler der amerikanischen Außenpolitik. Ein „starkes Europa“ sei dafür unerlässlich. In der Europäischen Union gibt es Sorgen, dass die USA den Beziehungen zu Asien künftig einen höheren Stellenwert beimessen könnten. Merkel sagte: „Für Deutschland sind die USA nicht nur ein außerordentlich wichtiger Partner, sondern auch ein guter Freund.“ Als weiteres wichtiges Thema für die Gespräche mit der Obama-Regierung nannte sie den Kampf gegen die Schuldenkrise in Europa sowie die Regulierung der internationalen Finanzmärkte.

Bei seinem ersten offiziellen Besuch in der deutschen Hauptstadt überbrachte Biden auch Grüße von Präsident Obama, der am Beginn seiner zweiten Amtszeit steht. Erwartet wurde, dass es bei dem Gespräch im Kanzleramt auch um einen möglichen Obama-Besuch in Berlin geht. Obama hatte 2008 vor seiner ersten Wahl in Berlin eine Rede gehalten, war seither aber nie wieder in der deutschen Hauptstadt. Damals gab es Streit mit Merkel über den Ort der Rede: Obama wollte vors Brandenburger Tor, Merkel war dagegen. Schließlich sprach Obama wenige hundert Meter weiter vor der Siegessäule.

Noch vor dem Treffen mit Merkel war Biden Befürchtungen entgegen getreten, die Vereinigten Staaten könnten sich in Obamas zweiter Amtszeit von Europa abwenden. „Die transatlantischen Bindungen waren nie tiefer, breiter und wichtiger als heute“, sagte er der „Süddeutschen Zeitung“. „Unsere Beziehung zu Europa ist der Grundpfeiler all unserer Verpflichtungen in der Welt und ein Katalysator für die weltweite Zusammenarbeit.“

dpa

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