Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Politik Merkel legt Amtseid ab
Mehr Welt Politik Merkel legt Amtseid ab
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
13:23 17.12.2013
Angela Merkel ist zum dritten Mal als Bundeskanzlerin vereidigt worden.
 „So wahr mir Gott helfe“: Angela Merkel ist zum dritten Mal als Bundeskanzlerin vereidigt worden. Quelle: dpa
Anzeige
Berlin

Zuvor hatte sie ihre Ernennungsurkunde von Bundespräsident Joachim Gauck erhalten. Am frühen Nachmittag soll das Staatsoberhaupt im Schloss Bellevue auch die neuen Ministerinnen und Minister der großen Koalition aus Union und SPD ernennen.

Angela Merkel war am Morgen mit großer Mehrheit zum dritten Mal zur Bundeskanzlerin gewählt worden. Allerdings stimmten etliche Abgeordnete der großen Koalition gegen die 59-jährige CDU-Chefin. Sie erhielt von 621 abgegebenen Stimmen 462 Ja-Stimmen. Das entspricht einer Zustimmung von 74,39 Prozent. Für die absolute Mehrheit im ersten Wahlgang reichten 316 Stimmen. Union und SPD haben 504 Sitze im neuen Bundestag.

Diesmal gab es 150 Nein-Stimmen und 9 Enthaltungen. Die gesamte Opposition von Linken und Grünen hat 127 Stimmen, wäre sie vollständig anwesend gewesen. Es muss damit auch mindestens 23 Gegenstimmen aus den schwarz-roten Reihen gegeben haben.

Jedoch bekam Merkel mehr Rückendeckung als 2005 zum Start ihrer ersten großen Koalition und Kanzlerschaft. Damals erreichte sie 64,97 Prozent - allerdings saß da auch noch die FDP mit im Parlament, so dass die schwarz-rote Mehrheit kleiner war.

Am Dienstagvormittag erhielt Merkel die Ernennungsurkunde von Bundespräsident Joachim Gauck im Schloss Bellevue. Sie sollte dann im Bundestag vereidigt werden. Am Mittwoch fliegt die Kanzlerin zur ersten Auslandsreise dieser Amtszeit nach Paris. Die künftige Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) meinte, angesichts der großen Koalitionsmehrheit von 504 Sitzen sei die Gefahr immer groß, "dass einige sagen, es kommt ja nicht darauf an". Das gelte wohl auch für ihre SPD-Kollegen. "Es ist ein gutes Ergebnis. Und das weiß die Kanzlerin auch", sagte Hendricks bei Phoenix.

Auch die Ernennung und Vereidigung der Bundesminister ist für Dienstag geplant, sowie am späten Nachmittag die erste Sitzung des neuen schwarz-roten Bundeskabinetts. Es ist die dritte große Koalition der Bundesrepublik nach 1966 und 2005. Vizekanzler wird SPD-Chef Sigmar Gabriel. Die CDU bekommt fünf Ministerien, die CSU drei und die SPD sechs.

dpa

Politik Daten sammeln verfassungswidrig - US-Gericht rügt NSA
17.12.2013
Politik Landesregierung in Hessen - Schwarz-Grüner Vertrag steht
17.12.2013
Politik Koalitionsvertrag unterschrieben - Willkommen in Merkels Maschinerie der Macht
Matthias Koch 19.12.2013