Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Politik Althaus von allen Ämtern zurückgetreten
Mehr Welt Politik Althaus von allen Ämtern zurückgetreten
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
18:12 03.09.2009
Tritt von allen Ämtern zurück: Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU). Quelle: ddp (Archiv)
Anzeige

Seit dem Jahr 2000 war Althaus CDU-Landesvorsitzender, seit 2003 stand er der Landesregierung vor.

Die CDU hatte bei der Wahl knapp zwölf Prozentpunkte und die absolute Mehrheit eingebüßt. Sie erreichte nur noch 31,2 Prozent. Führende SPD-Politiker hatten einen Rücktritt von Althaus zur Bedingung für eine Zusammenarbeit gemacht. Beide Parteien treffen sich am Samstag zu einem Sondierungsgespräch. Einen Tag vorher beraten die Sozialdemokraten mit der Linken über eine mögliche Regierungskoalition.

Anzeige

Als neuer CDU-Vorsitzender wird Landtagsfraktionschef Mike Mohring gehandelt. Als Nachfolger für Althaus als Regierungschef sind Sozialministerin Christine Lieberknecht sowie Finanzministerin Birgit Diezel (beide CDU) im Gespräch. Diezel betonte, Thüringen brauche eine stabile und verlässliche Landesregierung. Dafür habe die CDU das Mandat der Wähler bekommen. „Wir werden diesen Auftrag zügig erfüllen und alle damit im Zusammenhang stehenden Fragen in den nächsten Wochen beantworten“, sagte Diezel.

Zunächst bleibt Althaus jedoch geschäftsführender Regierungschef. „Der Ministerpräsident ist verpflichtet, das Amt bis zum Antritt eines Nachfolgers weiterzuführen“, sagte ein Landtagssprecher. Das schriftliche Rücktrittsgesuch war nach Angaben des Sprechers bis zum frühen Donnerstagnachmittag noch nicht beim Landtagspräsidium eingetroffen.

Die CDU-Bundesvorsitzende, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), dankte Althaus für dessen politische Arbeit und forderte die SPD auf, nun in „ernsthafte Gespräche“ mit der CDU einzutreten. SPD-Bundeschef Franz Müntefering betonte, nach den Einbrüchen der CDU in Thüringen bei der Landtagswahl sei der Rücktritt von Althaus „logisch“ gewesen.

Linke-Spitzenkandidat Bodo Ramelow bezeichnete Althaus’ Rücktritt als „tragisches Ende eines tragischen Ministerpräsidenten“. Er vermute, dass Althaus auf Druck der Bundes-CDU gegangen sei. Dort habe man gesehen, dass die Thüringer CDU sich zu einem „Wahlhilfsverein von Althaus reduziert habe“. Er glaube weiter, dass eine rot-rote Koalition möglich sei, sagte Ramelow.

SPD-Landeschef Christoph Matschie nannte den Rücktritt absehbar. Es sei nach der Wahl klar gewesen, „dass die CDU weder personell noch inhaltlich so weitermachen kann“, sagte Matschie. Die Chancen für eine schwarz-rote Koalition sind laut Matschie durch den Rückzug von Althaus aber nicht automatisch gestiegen. Die SPD werde mit Linken und CDU „gleichberechtigt“ Koalitionsverhandlungen führen.

FDP-Chef Uwe Barth sagte: „Das war ein konsequenter Schritt.“ Althaus habe ein „desaströses Wahlergebnis“ eingefahren. „Der Wahlkampf war auf ihn zugeschnitten. Insofern übernimmt er die Verantwortung“, sagte er. Mit dem Rücktritt fehle der SPD nun jeglicher Grund, sich in ein rot-rotes Bündnis zu begeben.

Grünen-Landessprecherin Astrid Rothe-Beinlich nannte den Rücktritt die „richtige Konsequenz aus einem rundum verunglückten Wahlkampf der CDU“. Die Grünen seien nun gespannt, was aus dem Rücktritt nun folge. Dieser alleine mache noch keine erneuerte CDU.

Althaus selbst wollte sich der Staatskanzlei zufolge am Donnerstag nicht mehr öffentlich äußern. Für den Abend (20.00 Uhr) kündigte die CDU eine Pressekonferenz an, an der Althaus jedoch nicht teilnehmen wollte.

ddp

Mehr zum Thema

Thüringens CDU-Fraktionschef Mike Mohring stärkt seinem mit Rücktrittsforderungen konfrontierten Ministerpräsidenten Dieter Althaus (CDU) erneut den Rücken.

03.09.2009

SPD-Kanzlerkandidat Steinmeier hat den Regierungsanspruch seiner Partei in Thüringen bekräftigt. Nach den herben Verlusten der CDU bei der Landtagswahl wächst auch aus den eigenen Reihen der Druck auf Ministerpräsident Dieter Althaus notfalls zurückzutreten, um eine schwarz-rote Regierung zu ermöglichen.

02.09.2009

Nach dem Wahldebakel der Thüringer CDU wird in der Partei über die Zukunft von Ministerpräsident Dieter Althaus diskutiert. Am Dienstag stellten erstmals CDU-Politiker aus Land und Bund eine weitere Amtszeit des Regierungschefs offen in Frage.

01.09.2009