Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Politik AfD-Politiker muss Saal nach Beleidigungen verlassen
Mehr Welt Politik AfD-Politiker muss Saal nach Beleidigungen verlassen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
06:30 20.05.2016
AfD-Landtagsabgeordneter Stephan Brandner (l.) mit dem Parlamentarischen Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Stefan Möller (r). Brandner hat in der Sitzung am 19. Mai nach dem dritten Ordnungsruf den Plenarsaal verlassen müssen. Quelle: Martin Schutt/dpa
Anzeige
Erfurt

Innerhalb kurzer Zeit hatte der Thüringer AfD-Landtagsabgeordnete Stephan Brandner am Donnerstag drei Ordnungsrufe kassiert. Gerügt wurde er dabei für seine Bemerkung in Richtung eines CDU-Abgeordneten, dass er auch für eine Verkleinerung des Parlaments sei, wenn er ihn sehe. Zuvor hatte Brandner bereits zwei Ordnungsrufe für die Bezeichnungen "Koksnasen" und "Kinderschänder" an die Adresse der Grünen erhalten.

Brandner hatte mehrere kurze Redebeiträge, in denen er unter anderem auch noch von "Antifanten" und "dämlich" sprach sowie bereits einmal auf Drogenkonsum anspielte.

Anzeige

Brandner: Verhalten sei üblich

Die parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Astrid Rothe-Beinlich, hatte daraufhin namens der drei Regierungsfraktionen eine Sitzung des Ältestenrates beantragt um über "fortgesetzte Beleidigungen" zu sprechen.

Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Stefan Möller, bezeichnete den Saalverweis als unverhältnismäßig. Es sei inzwischen bei allen Fraktionen üblich, den politischen Gegner "mit absichtlichen Missverständnissen, Provokationen oder im schlimmsten Fall plumpen Beleidigungen zu überziehen". Geahndet würden sie aber vor allem bei der AfD, die keinen Sitz im Landtagspräsidium habe.

dpa/RND

Mehr zum Thema

Die muslimische Ahmadiyya-Gemeinde will in Erfurt eine Moschee bauen. Aber die AfD organisiert eine massive Kampagne dagegen: Die rechtspopulistishe Partei will das "fremde und extrovertierte" Bauwerk verhindern.

18.05.2016
Medien Bayerischer AfD-Landesverband - AfD: Merkel schuld an Deutschlands ESC-Platz

Deutschland wird Letzter beim Eurovision Song Contest. Und wer ist daran Schuld? Natürlich Kanzlerin Merkel und ihre "Chaos-Politik". Das behauptet zumindest die AfD am Sonntag auf Twitter.

15.05.2016
Politik Veranstaltung im Hofbräukeller - AfD erklagt Auftritt von Frauke Petry

Erfolg vor Gericht für die AfD: Das Landgericht München hat den Wirt verpflichtet, der AfD Räume für eine Parteiveranstaltung am Freitag zu überlassen. Der Wirt hatte die AfD samt Parteichefin Frauke Petry erst vor einer Woche ausgeladen – unter anderem wegen Sicherheitsbedenken.

12.05.2016
19.05.2016
19.05.2016
Politik Russland kritisiert Ost-Erweiterung - Nato beschließt Aufnahme Montenegros
19.05.2016
Anzeige