Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Politik Abrechnungsbetrug: Wie die Länder jetzt prüfen wollen
Mehr Welt Politik Abrechnungsbetrug: Wie die Länder jetzt prüfen wollen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
17:19 01.06.2021
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) kündigt eine Überarbeitung der Testverordnung an.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) kündigt eine Überarbeitung der Testverordnung an. Quelle: imago images/photothek
Anzeige
Berlin

Die Coronavirus-Testverordnung soll nach dem Abrechnungsbetrug bei einigen Testzentren überarbeitet werden. Das hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) bei einer Pressekonferenz angekündigt. Tags zuvor habe Spahn nach eigenen Angaben mit den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder besprochen, wie die Testungen künftig besser kontrolliert werden können. Folglich wolle Spahn mit der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) weiter im Gespräch bleiben, um die Abrechnungen zu überprüfen, als auch mit dem Finanzministerium. Die Staatsanwaltschaften ermittelten darüber hinaus nun zu den Betrugsfällen.

„Ich muss auch selbstkritisch sagen: Es ist das Suchen nach der richtigen Balance, zwischen pragmatisch, schnell und: bestmöglich alles on detail in jedem Einzelfall kontrolliert“, sagte Spahn. Das habe die Regierung an verschiedenen Stellen in der Pandemie erlebt. Schnell habe er handeln wollen, um die dritte Welle auch durch eine breite Teststrategie zu brechen.

Keine Betrugsfälle in Sachsen

Sachsens Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) verweist hingegen darauf, dass es bisher in dem Bundesland „keine Anzeichen von Betrugsfällen“ gegeben habe. Sie werde allerdings die KV Sachsen und die Kommunen veranlassen, „gezielt und stichprobenartig“ die von den Kommunen betriebenen Testzentren zu kontrollieren.

Auch in Mecklenburg-Vorpommern gebe es noch keine Anhaltspunkte für gefälschte Abrechnungen, sagte Wirtschaftsminister Harry Glawe (CDU). Gleichzeitig seien die Ordnungsämter im Land angehalten worden, nun „punktuell und unangekündigt“ Kontrollen durchzuführen. „Wir werden den Dingen nachgehen, sofern sich Verdachtsfälle erhärten“, so Glawe.

Mehr zum Thema

Kontrolle von Corona-Testzentren: Keiner will das übernehmen

RKI stuft Gefahrenlage von „sehr hoch“ auf „hoch“ ab

Kontrollmöglichkeiten bestehen bereits

Die Regierung in Nordrhein-Westfahlen hat bereits Kontrollmöglichkeiten geschaffen, heißt es aus dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Die Teststrukturverordnung sehe vor, dass die Zentren im Bedarfsfall die abgerechneten Testungen nachweisen können. „Hierzu sind mindestens der Name, die Anschrift und das Geburtsdatum der getesteten Personen zu erheben und für mindestens ein Jahr aufzubewahren“, heißt es in der Verordnung. Die Kommunen hätten in NRW bereits stichprobenartig die Qualitität der Zentren überprüft und Qualitätsdefizite beseitigt. Die Finanzierung sei jedoch durch das Bundesrecht geregelt.

Auch seitens der Landesregierung in Schleswig-Holstein heißt es: Das Landesamt für soziale Dienste und die Gesundheitsämter führen Qualitätskontrollen in den Teststellen durch. Sie überprüfen die Hygieneanforderungen, die korrekte Aufbewahrung der Tests und die Qualifizierung des Personals.

Von Anja Semonjek, Johanna Apel/RND

Der Artikel "Abrechnungsbetrug: Wie die Länder jetzt prüfen wollen" stammt von unserem Partner, dem RedaktionsNetzwerk Deutschland.