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Politik Abbas hat UN-Aufnahme Palästinas beantragt
Mehr Welt Politik Abbas hat UN-Aufnahme Palästinas beantragt
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17:57 23.09.2011
Quelle: dpa (Symbolbild)
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New York

Damit hat Abbas trotz tagelanger diplomatischer Bemühungen seine Ankündigung vom Montag wahrgemacht.

Laut UN-Charta ist der Generalsekretär die erste Instanz. Nach ihm müssen noch der Sicherheitsrat und die Vollversammlung zustimmen.

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Der Antrag gilt als brisant, weil damit hohe Erwartungen bei den Palästinensern verbunden sind. Eine schnelle Aufnahme in die UN dürfte aber an den USA scheitern. Washington ist für einen Palästinenserstaat, aber erst nach einem Friedensschluss der Palästinenser mit Israel.

Abbas hatte den Antrag bei seinem letzten Treffen mit Ban am Montag angekündigt. Nur wenige Minuten nach dem Treffen sollte er zu den Delegierten der 193 UN-Mitglieder der Vollversammlung sprechen. Kurz zuvor war er noch auf der Rednerliste des Tages von Platz 14 auf Platz 11 vorgerutscht; das hatte aber nur protokollarische Gründe. Die Position 14 hat nun Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu; er soll somit eine knappe Stunde nach Abbas sprechen.

dpa

23.09.2011