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Mehr Welt Politik
Außenminister Heiko Maas (SPD) spricht während einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Josep Borrell, Hoher Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik.

Das gerade erst auf der Berliner Konferenz vereinbarte Waffenembargo für Libyen wurde bereits von einigen Teilnehmern gebrochen. Und auch die Kämpfe in Libyen dauern offenbar weiter an. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) fordert nun ein deutliches Durchgreifen der UN.

13:22 Uhr

Politik

Vor dem Hintergrund des geplanten Green Deals der EU zum Klimaschutz fürchtet Agrarministerin Julia Klöckner eine zu hohe Belastung für Landwirte. Zu viele Auflagen für Bauern würden ohne das nötige Budget schwierig. Die Landwirtschaft sei nicht das Problem, sondern der Problemlöser.

13:02 Uhr

Exklusiv - Die Videos der OP

Hier finden Sie die neueste Videos der Oberhessischen Presse: Aktuelle Berichte aus den Bereichen Sport, Kultur, Wirtschaft, Politik und Panorama, die in Marburg und dem Landkreis spielen.

550 rechtsextreme Verdachtsfälle gibt es nach Angaben des Militärischen Abschirmdienstes in der Bundeswehr. “Eine durchaus hohe Zahl”, sagt der Wehrbeauftragte des Bundes, Hans-Peter Bartels. Er führt das vor allem darauf zurück, dass die Truppe nun genauer hinschaue.

12:06 Uhr

Im Mordfall Lübcke bleibt der als Todesschütze verdächtigte Stephan E. in Untersuchungshaft. Der Bundesgerichtshof (BGH) hält ihn weiter für dringend mordverdächtig. Beim dritten Beschuldigten sieht der BGH keinen dringenden Verdacht auf Beihilfe.

12:25 Uhr

Irland habe eine größere Rolle bei den Brexit-Verhandlungen gespielt, als viele Briten angenommen hätten, sagt der irische Premierminister Leo Varadkar. Er betont, dass Johnson Warenkontrollen zwischen Nordirland und dem Rest Großbritanniens zugestimmt hat, auch wenn der Briten-Premier das öffentlich bestreitet. Und Varadkar sieht die EU bei den anstehenden Verhandlungen mit London wesentlich besser aufgestellt.

11:05 Uhr

Die Grundrente ist nach wie vor umstritten zwischen SPD und Union. Nun gerät auch noch der Zeitplan ins Wanken. Der Druck auf Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) wächst.

10:35 Uhr

Holt Euch jetzt den HESSENGER auf Euer Handy und lest die Top-Themen und Eil-Meldungen der Oberhessischen Presse in Eurem Lieblings-Messenger. 

Schon lange ist klar, dass China massenhaft Waffen und Rüstungsgüter produziert. Doch mangels transparenter Daten konnte das Friedensforschungsinstitut Sipri nie verlässliche Zahlen für die Volksrepublik präsentieren und verzichtete daher darauf. Nun gibt es erstmals eine umfassende Schätzung - mit einem eindeutigen Ergebnis.

12:46 Uhr

Er wollte den “Supersieg” - nun kommt die Enttäuschung. Italiens lautstarkem Oppositionschef Matteo Salvini gelingt bei einer wichtigen Regionalwahl wohl doch nicht der erhoffte Schlag gegen die Regierung in Rom. Doch seine Rivalen können eigentlich auch nicht wirklich aufatmen.

09:39 Uhr

Die Tötung des iranischen Top-Generals Soleimani in Bagdad wirft noch immer seine Schatten. Erneut sind laut der irakischen Regierung Raketen im Bagdader Regierungsviertel eingeschlagen, diesmal hat es die US-Botschaft direkt getroffen. Drei Menschen sollen verletzt worden sein.

09:32 Uhr

Vor 75 Jahren wurde das Konzentrationslager Auschwitz durch sowjetische Soldaten befreit. Wie es zum millionenfachen Massenmord - dem Holocaust - kommen konnte, dafür wird noch heute nach Antworten gesucht. Ein in Aberdeen lehrender, deutscher Historiker forscht dafür in der Biografie Adolf Hitlers.

09:01 Uhr