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Panorama Wieder Hoffnung für Gazale Salame
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14:20 04.12.2012
Ahmed Siala präsentiert ein gemeinsames Foto mit seiner Frau Gazale Salame (Archiv). Im Fall der vor fast acht Jahren in die Türkei abgeschobenen Gazale Salame zeichnet sich eine Wende ab. Quelle: dpa
Hildesheim

Der Landtag bemüht sich um eine Wende im Fall Salame, wie Politiker aller Fraktionen am Montag bestätigten. „Mein persönlicher Wunsch ist, dass die Zusammenführung noch vor Weihnachten geschieht“, sagt der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Fritz Güntzler.

Seit Wochen bemühen sich sowohl Politiker der Regierungsfraktionen von CDU und FDP als auch Politiker der Landtagsopposition um eine humanitäre Lösung für die zerrissene Familie. Gazale Salame war 2005 nach siebzehn Jahren in Deutschland mit ihrer damals ein Jahr alten Tochter in die Türkei abgeschoben worden, während ihr Mann Ahmed Siala mit den anderen beiden Töchtern im Landkreis Hildesheim wohnen blieb. Die Abschiebung wurde damit begründet, dass einst falsche Angaben bei der Einreise gemacht worden seien - vor Gericht wurde sie in mehreren Instanzen gutgeheißen. Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU), der auch durch den Fall Salame zu einem der umstrittensten Landespolitiker wurde, argumentierte zwischenzeitlich, dass Siala seiner Frau auch hätte nachreisen können. Inzwischen gilt die Ehe der beiden als zerrüttet.

Nachdem auch ein Petitionsverfahren nicht zum Erfolg führte, haben Landtagspolitiker in den vergangenen Wochen und Monaten einen neuen Anlauf gewagt. Er knüpft die gewünschte Zusammenführung der Familie jetzt an eine Änderung des Aufenthaltsgesetzes, die Schünemann selbst initiiert hatte. Nach ihr gibt es ein eigenständiges Bleiberecht für in Deutschland geborene oder aufgewachsene Jugendliche. Hier könnte Gazale Salame „andocken“, Vorraussetzung ist allerdings eine Einreiseerlaubnis nach Deutschland. Bislang war Gazale die Einreise verwehrt, ein entsprechender Eintrag im Auslandsregister ist allerdings gelöscht worden.

Derweil haben der CDU-Abgeordnete Güntzler sowie sein FDP-Kollege Jan-Christoph Oetjen um massive Hilfe der Regierungskoalition geworben, offenbar mit Erfolg. Auch die Hildesheimer SPD-Abgeordnete Jutta Rübke, die zum Unterstützerkreis der Kurdin zählt, lobt ihre Parlamentskollegen: „Wenn die Zusammenführung auf diesem Weg klappt, wäre das wunderbar.“ Sie appelliert an die Konsulin in Izmir, Gazale möglichst bald ein Einreisevisum zu erteilen. „Wenn dieser extrem tragische Fall ein Ende findet, werden auch wir dem Entschließungsantrag zustimmen“, kündigt Grünen-Fraktionschef Stefan Wenzel an.

Michael Berger

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