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Panorama Wegen Volksverhetzung: Rechtsextremer zu Geldstrafe verurteilt
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22:07 27.05.2019
Der 32-jährige Mann wurde zu einer Geldstrafe verurteilt. Quelle: dpa
Meiningen

Ein führender Thüringer Rechtsextremer ist zu einer Geldstrafe wegen Volksverhetzung verurteilt worden. Wie ein Sprecher des Landgerichts Meiningen sagte, wurde der 32-Jährige in der Berufungsverhandlung am Montag zu einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu je 40 Euro verurteilt. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der Mann ein volksverhetzendes Video ins Internet gestellt hatte.

In einem Youtube-Kanal hatte er ein Video über den NS-Politiker Rudolf Heß veröffentlicht, in dem Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen gezeigt wurden. Das Video wurde von der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien indiziert. Es war von Januar 2012 bis zur Sperrung im Januar 2014 zugänglich.

Dem Sprecher zufolge kündigte der Mann an, Revision gegen das Urteil einzulegen. Das Verfahren hat bereits eine längere Vorgeschichte. Vom Amtsgericht Hildburghausen war der 32-Jährige ursprünglich wegen Volksverhetzung in drei Fällen zu einer höheren Geldstrafe verurteilt worden. Dagegen war er in Berufung gegangen, das Thüringer Oberlandesgericht hatte das Urteil daraufhin aufgehoben.

Von RND/dpa

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