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Panorama Umweltschützer klagen gegen Kohlekraftwerk
Mehr Welt Panorama Umweltschützer klagen gegen Kohlekraftwerk
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06:00 25.09.2017
Quelle: dpa
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Stade

Wie auch eine Anwohnerin haben sie Klage gegen den Bebauungsplan der Stadt eingereicht, unterstützt werden sie von Greenpeace und Bürgerinitiativen aus der Umgebung. Der Konzern und die Stadt sprechen von einem „integrierten Industriekraftwerk“, in dem auch andere Energieträger als Kohle genutzt würden.

Der Rat der Stadt an der Elbe hat im Juli 2014 für das umstrittene Kraftwerk auf dem Firmengelände gestimmt. Es soll der Versorgung eines Chemiebetriebs der Firma Dow Deutschland dienen. „Nach unserem Kenntnisstand geht es um das bundesweit vermutlich letzte Projekt dieser Art“, sagte Greenpeace-Sprecher Holger Becker. „Für uns verstößt das Projekt gegen die Klimaschutzziele der Bundesregierung und die 2015 in Paris formulierten Klimaziele.“

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Das Verfahren beginnt am morgigen Dienstag und wird möglicherweise am Mittwoch fortgesetzt. Die Kläger machen nach Angaben von Gerichtssprecherin Andrea Blomenkamp formelle und inhaltliche Fehler des Bebauungsplans geltend. „Sie ziehen die Zulässigkeit eines Kohlekraftwerks grundsätzlich und an diesem Platz in Zweifel“, sagte Blomenkamp. „So rügen sie die Unvereinbarkeit mit der Wasserrahmenrichtlinie, weil mit Quecksilbereinträgen in die Elbe zu rechnen sei.“ Zudem verwiesen sie auf zu geringe Abstände zu Wohngebieten. Das Stadtgebiet ist rund vier Kilometer entfernt.

Dow-Sprecher Stefan Roth verweist darauf auf Gutachten, die belegten, dass alle Vorgaben eingehalten würden. Zudem solle außer Steinkohle Biomasse, Wasserstoff und im bereits bestehenden Kraftwerk neben dem geplanten auch Erdgas verbrannt werden. Das neue Kraftwerk, das etwa 1,2 Milliarden Euro kosten soll, wird Strom und Wärme liefern.

Von Peer Körner