Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Panorama SPD will Kopftuchverbot bei Wahlsieg überprüfen
Mehr Welt Panorama SPD will Kopftuchverbot bei Wahlsieg überprüfen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
21:45 15.11.2012
Von Michael B. Berger
„Nicht wichtig, was eine auf dem Kopf, sondern im Kopf hat“: Doris Schröder-Köpf. Quelle: Jochen Lübke/dpa
Hannover

Schröder-Köpf, die für ein Landtagsmandat in Hannover kandidiert, soll diesen Posten ehrenamtlich übernehmen aber ein Büro in der Staatskanzlei bekommen.

Das Kopftuchverbot war 1999 per Erlass in Niedersachsen noch von der letzten sozialdemokratischen Landesregierung eingeführt worden. Fünf Jahre später wurde es mit schwarz-gelber Regierungsmehrheit ins Schulgesetz aufgenommen. Danach ist dem Lehrpersonal das Tragen von Kopftüchern in Schulen verboten. „Das äußere Erscheinungsbild von Lehrkräften in der Schule darf keine Zweifel an der Eignung der Lehrkraft begründen, den Bildungsauftrag der Schule auch in religiöser und weltanschaulicher Hinsicht überzeugend vermitteln zu können“, heißt es im damals geänderten Schulgesetz.

SPD-Spitzenkandidat Stephan Weil sagte am Donnerstag, er habe bei vielen Moscheebesuchen in jüngster Zeit viele Frauen mit Kopftuch erlebt, die ihren eigenen Kopf hätten. „Diese Frauen sagen, wir sind auch Teil der Gesellschaft - und zwar mit Kopftuch.“ Das Kopftuchverbot hat in den Augen Weils etwas Diskriminierendes: „Wir werden darüber reden müssen.“ Auch seine potenzielle Integrationsbeauftragte Schröder-Köpf hält nichts von einem strikten Kopftuchverbot an Schulen und Universitäten: „Für mich ist nicht wichtig, was eine auf dem Kopf hat, sondern im Kopf.“ Sie selbst sei „unter Kopftüchern großgeworden“, sagte die in Bayern in einer Klosterschule aufgewachsene Schröder-Köpf.

Auch Firouz Vladi vom Verband der Moscheegemeinden (Schura) bezeichnete das Kopftuchverbot als Diskriminierung, die abgeschafft gehöre. Weil unterstrich, dass es in der Migrationspolitik künftig wesentlich stärker um Teilhabe gehen müsse. „In der derzeitigen Landesregierung prägt der Innenminister das Bild der Integrationspolitik.“ Sozialministerin Aygül Özkan spiele hier nur noch eine Nebenrolle. So sei ein „richtiger Impuls Christian Wulffs“ verpufft. Weil sagte, er sei jetzt froh, Schröder-Köpf als Integrationsbeauftragte gewonnen zu haben: „Sie ist von hoher Qualifikation und auch von hoher Bekanntheit. Es wird für Zuwanderer ein Vorteil sein, so eine Fürsprecherin zu haben.“

So solle Schröder-Köpf den Vorsitz der Härtefallkommission übernehmen, die Ausreisepflichtigen in Ausnahmefällen ein Leben in Deutschland erlaubt. „Wenn Niedersachsen in der Ausländerpolitik bundesweit auffällig wird, dann geht es um Abschiebungen“, sagte Schröder-Köpf. Das müsse sich ändern. Weil kündigte auch an, dass man einen Staatsvertrag nach Hamburger Vorbild mit den Moslemgemeinden abschließen wolle.

Unterdessen hat der Verband türkisch-europäischer Unternehmer davor gewarnt, die Integrationspolitik einer Integrationsbeauftragten „im luftleeren Raum“ anzuvertrauen. Es sei „vorteilhaft, dass Personen mit eigenem Migrationshintergrund führende Aufgaben in Politik und Verwaltung übernehmen“.

Der wichtigste Schlachtruf der Schalke-Fans lautet: „Ein Leben lang...“. Manchem Anhänger reicht das nicht. Sie wollen auch nach dem Tod mit ihrem Verein verbunden sein. Ein neuer Friedhof in Gelsenkirchen kommt diesen Wünschen bald entgegen.

15.11.2012
Panorama Polizei nimmt Ehemann fest - Schwangere in Stade getötet

Ein 36 Jahre alter Mann steht im Verdacht, seine schwangere Frau in Stade umgebracht zu haben. Wie die Polizei am Donnerstag mitteilte, sollte der mutmaßliche Täter am Freitag dem Haftrichter vorgeführt werden.

15.11.2012

Ungeachtet scharfer Kritik an einem Song über Ritualmorde an Kindern verzichtet die Mannheimer Staatsanwaltschaft auf ein Ermittlungsverfahren gegen Xavier Naidoo und Kool Savas. Es gebe keine Anhaltspunkte dafür, dass sich das von den beiden Musikern gebildete Duo Xavas mit dem Lied strafbar gemacht hätte, teilte die Behörde mit.

15.11.2012