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Panorama Woher kommt Niedersachsen dickes Steuerplus?
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00:20 06.11.2015
Von Heiko Randermann
Deutliches Plus: Die Gewerbesteuern bei Offshore-Windanlagen steigen kräftig. Quelle: Jan Oelker
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Hannover

So hat Niedersachsen in den ersten neun Monaten dieses Jahres 17,9 Milliarden Euro an Steuern eingenommen. Das sind 1,48 Milliarden Euro oder 9,1 Prozent mehr als im gleichen Zeitraum 2014. Insgesamt rechnet Niedersachsen in diesem Jahr mit Einnahmen von 23,5 Milliarden Euro - 1,6 Milliarden Euro mehr als 2014. „Dass die Steuern steigen, entspricht dem Normalfall. Gegenwärtig haben wir jedoch eine außerordentlich positive Entwicklung“, sagte ein Sprecher von Finanzminister Peter Jürgen Schneider (SPD).

Folgende Punkte stechen besonders heraus

Umsatzsteuer: Weil die Kauflaune ungebrochen hoch ist, darf sich Niedersachsen in diesem Bereich über eine Einnahmesteigerung von 10,6 Prozent freuen. Mit 7,623 Milliarden Euro ist die Umsatzsteuer der größte Einzelposten.

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Körperschaftsteuer: Hohe Unternehmensgewinne haben dem Land in diesem Bereich ein Plus von 22,3 Prozent auf 526 Millionen Euro beschert. Daneben steigen auch die Lohnsteuereinnahmen um 6,8 Prozent auf 4,8 Milliarden Euro. Sowohl das Finanzministerium als auch der Bund der Steuerzahler rechnen aber bei den Unternehmenssteuern in der Zukunft mit einem Dämpfer, da die VW-Krise sich in Niedersachsen besonders bemerkbar machen werde.

Grunderwerbsteuer: Da der Immobilienmarkt weiterhin brummt, verzeichnet Niedersachsen in diesem Bereich ein Plus von 16,8 Prozent auf 622,7 Millionen Euro. Die von Rot-Grün beschlossene Erhöhung der Grunderwerbsteuer spielt bei dieser Steigerung keine Rolle, da sie bereits seit dem 1. Januar 2014 gilt.

Offshore: Nachdem die Windpark-Projekte auf See jahrelang vor allem für negative Schlagzeilen sorgten, werfen sie 2015 erstmals Gewerbesteuern ab. Niedersachsen nahm in diesem Bereich 8,4 Millionen Euro ein, ein Plus von 663 Prozent gegenüber dem Vorjahr.

Das Finanzministerium warnt jedoch vor allzu großen Hoffnungen. „Der Steuerverlauf entspricht weitgehend unseren Erwartungen“, sagte ein Ministeriumssprecher. Genauere Aufschlüsse über die Entwicklung der Finanzsituation erwartet das Ministerium vom Arbeitskreis Steuerschätzung, der von heute bis Freitag in Wismar tagt. Die Prognose für Niedersachsen soll am Montag veröffentlicht werden.

Auch hier dämpfte der Ministeriumssprecher die Erwartungen: „Im kommenden Jahr werden die Herausforderungen ganz gewiss nicht kleiner.“ Gleichzeitig werde wohl die Anhebung des Grundbetrags sowie des Kindergelds und des Kinderfreibetrags die Einnahmesituation des Landes dämpfen.

Dennoch könne die Landesregierung mehr tun, um auf neue Schulden zu verzichten, meint Bernd Zentgraf, Vorsitzender des Bunds der Steuerzahler in Niedersachsen. „Die schwarze Null darf nicht aus dem Blick verloren werden bei dieser Einnahmesituation.“ Trotz Flüchtlingskrise könne dieses Ziel vor dem Jahr 2020 erreicht werden.

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