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Panorama Linken-Kandidat auf Facebook in Bedrängnis
Mehr Welt Panorama Linken-Kandidat auf Facebook in Bedrängnis
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06:15 15.11.2012
Die niedersächsische Linke muss sich derzeit mit Pöbeleien auf Facebook aus den eigenen Reihen auseinandersetzen. Quelle: dpa
Hildesheim

Hoppe bestreitet, dass die Äußerungen von ihm selbst stammen. Die Einträge seien von innerparteilichen Gegnern gefälscht worden, um ihn zu diskreditieren, sagte er am Montag. Er selbst hat Strafantrag wegen Verleumdung gestellt.

Die strittigen Einträge entstanden in einem geschlossenen Facebook-Forum, in dem die niedersächsische Linke diskutiert. Auch Hoppe war dort angemeldet. In mehreren Einträgen unter seinem Namen und mit seinem Foto wurde im Januar das hannoversche Linken-Mitglied Frank Forsch attackiert. „Tu der Gesellschaft einen Gefallen und erwäge Suizid... du Vollspacken“, heißt es unter anderem.

Der Angegriffene forderte nach diesen Angriffen den Parteiausschluss des Hildesheimers. Die Landesschiedskommission lehnt das zwar ab – geht aber gleichzeitig mit Hoppe hart ins Gericht. In ihrem der HAZ vorliegenden Beschluss äußert das Gremium keinen Zweifel, dass hinter den Pöbeleien tatsächlich Hoppe steckt. Die Äußerungen seien „bedenklich nahe an faschistoiden Denkmustern“, heißt es weiter. Den Rauswurf lehnt die Kommission lediglich deshalb ab, weil nicht auszuschließen sei, dass Forsch Hoppe zuvor provoziert hatte.

Hintergrund der Auseinandersetzungen ist die Konkurrenz verschiedener Strömungen innerhalb der Linken. Hoppe ist Landessprecher der „Antikapitalistischen Linken“, deren bekanntestes Gesicht die Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht ist. Für die angeblich gefälschten Facebook-Einträge macht Hoppe innerparteiliche Konkurrenten der sogenannten Parteirechten verantwortlich. Diese Gruppe rund um eine Online-Zeitschrift habe bereits mehrfach Falschbehauptungen aufgestellt. Forsch sei lediglich „ein Werkzeug dieser Kreise“.

Mit dem Beschluss der Schiedskommission wollen sich beide Kontrahenten nicht zufriedengeben. Forsch, ein 47-jähriger arbeitsloser Groß- und Einzelhandelskaufmann, gibt nicht auf und fordert Hoppes Parteiausschluss. Dazu will er das Bundesschiedsgericht anrufen. Hoppe hingegen ist zwar zufrieden, dass er nach der Entscheidung der Landesschiedskommission weiterhin Genosse sein darf. Den Vorwurf „faschistoider Denkmuster“ will er jedoch ausgeräumt sehen. „Dafür, dass die Einträge von mir stammen, gibt es nicht einen einzigen Beleg“, sagt er und will nun seinerseits das Bundesschiedsgericht anrufen.

Hoppe ist Direktkandidat seiner Partei im Wahlkreis Sarstedt/Bad Salzdetfurth für die Landtagswahl im Januar. Der studierte Politikwissenschaftler fungiert als Pressesprecher des Hildesheimer Kreisvorstands.

Hagen Eichler

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