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Panorama Land stoppt die Schließung von Spielhallen
Mehr Welt Panorama Land stoppt die Schließung von Spielhallen
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07:00 17.06.2017
Von Frank Winternheimer
Spielhallenbeschäftigte demonstrierten im Mai für den Erhalt ihrer Arbeitsplätze.  Quelle: Frank Wilde
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Hannover

Anlass für den Schließungsstopp seien unterschiedliche Gerichtsurteile über die Losverfahren, die über Schließungen entscheiden sollten. Künftig gilt ein Mindestabstand von 100 Metern zwischen jeder Spielhalle. Per Losverfahren sollen die Kommunen bestimmen, welche Spielhalle bleibt und welche geschlossen werden muss.

Während das Verwaltungsgericht Oldenburg die Entscheidung per Losentscheid für rechtlich möglich halte, darf sie nach Auffassung der Richter in Osnabrück nur das letzte Mittel sein. Rechtssicherheit soll nun ein Urteil des Oberverwaltungsgerichtes Lüneburg bringen.

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Sogenannte Multikomplexe mit bis zu 14 Spielhallen in einem Gebäude und nur einem Betreiber sollen aber wie geplant im Juli auf eine Halle reduzieren oder komplett schließen.

Wegen der verschärften Vorschriften stehen viele Spielhallen in Niedersachsen vor dem Aus. Ursprünglich hatte es aus dem Ministerium geheißen, von den rund 1900 Spielhallen müssten rund die Hälfte schließen. Im Mai hatte Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) das Losverfahren gegen Kritik der Opposition und des Automatenverbandes verteidigt. In Hannover hatten im Zusammenhang mit den drohenden Schließungen mehrere Tausend Mitarbeiter von Spielhallen gegen ihren drohenen Jobverlust demonstriert.

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