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Panorama 45 Gefährder in Niedersachsen bekannt
Mehr Welt Panorama 45 Gefährder in Niedersachsen bekannt
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00:15 05.02.2017
Von Heiko Randermann
45 potenzielle Terroristen hatten ihren Wohnsitz in Niedersachsen. Die DIK-Moschee in Hildesheim ist eines der Zentren für radikale Islamisten. Quelle: Symbolbild
Hannover

Nicht alle diese Personen würden dauerhaft überwacht, von der Hälfte vermute man ohnehin, dass sie sich im Ausland aufhalte und nur ihren Wohnsitz in Niedersachsen habe.

Die Zahl der Gefährder sei in Niedersachsen wie in ganz Deutschland in den vergangenen Jahren angestiegen, so Pistorius. Bundesweit seien 570 Personen bei den Sicherheitsbehörden registriert. Von den 45 Gefährdern in Niedersachsen sind 17 keine Deutschen. Elf weitere haben eine doppelte Staatsbürgerschaft. Zwei der Gefährder mit ausländischer Staatsangehörigkeit haben einen Asylantrag gestellt. Die Verfahren laufen noch, keiner der Gefährder ist ausreisepflichtig. Es gebe auch keine Erkenntnisse, dass einer der niedersächsischen Gefährder Kontakt zum Berliner Attentäter Anis Amri gehabt habe.

Mehr Stellen bei der Polizei

Eine Überwachung aller 45 Gefährder in Niedersachsen rund um die Uhr sei nicht möglich, sagte Pistorius. Über solche Observierungen werde stets im Einzelfall entschieden, so der Minister. Wie viele Personen davon betroffen sind, konnte er im Landtag nicht sagen.

Der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Jan-Christoph Oetjen, zeigte sich „entsetzt“: „Der Minister, der für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger zuständig ist, weiß von der einen Hälfte der Gefährder nicht, ob sie überhaupt noch im Land ist, und die andere Hälfte wird nicht verstärkt überwacht.“ Das sei fahrlässig. „Die Gleichgültigkeit des Ministers ist ein Skandal“, so Oetjen.

Pistorius stellte dagegen den Sicherheitsbehörden ein gutes Zeugnis aus: „Ich kann Ihnen versichern: Unsere Polizei in Niedersachsen ist bestens vorbereitet und aufgestellt“, sagte der Minister. Es gebe einen intensiven Informationsaustausch der Sicherheitsbehörden, die Bekämpfung des islamistischen Terrorismus habe für die Landesregierung einen zentralen Stellenwert. „Aus diesem Grund ist das Landeskriminalamt im vergangenen Jahr in diesem Bereich personell um 18 Stellen verstärkt worden“, so Pistorius. Darüber hinaus seien bei den Polizeiinspektionen 24 Stellen geschaffen worden.

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