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Panorama E-Zigaretten sind nicht sauber
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17:33 24.05.2012
Sauberer, aber nicht sauber: Weil die E-Zigarette auch Schadstoffe enthält, muss eine Firma ihren Werbeslogan ändern. Quelle: dpa (Symbolfoto)
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Lüneburg

Wieder beschäftigt der Streit um die E-Zigaretten die Justiz. „Sie ist sauberer“ - diesen Kompromissvorschlag des Landgerichts Lüneburg für eine korrekte Werbung hat eine Firma aus dem Landkreis Harburg am Donnerstag akzeptiert. Bei dem Rechtsstreit geht es um die Grenzen der Reklame für die Elektro-Stängel mit nikotinhaltiger Flüssigkeit.

„Sie ist sauber“, hatte die Firma aus Seevetal geworben. Wer elektrisch rauche, verzichte auf jede Menge Schadstoffe. Bei der Tabakverbrennung entstünden zahlreiche gesundheitsschädliche Stoffe. „Elektrisches Rauchen hingegen funktioniert ohne Verbrennung“, hieß es weiter. Dagegen ging ein Wettbewerbsverband aus Berlin vor.

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Diese Werbung suggeriere, dass der Raucher letztlich keine Schadstoffe zu sich nehme, mahnte der Kläger. Die 1. Kammer für Handelssachen in Lüneburg sah das ähnlich und machte einen Kompromissvorschlag, den die beklagte Firma annahm. Danach will das beklagte Unternehmen seine Produkte künftig mit dem Satz „Sie ist sauberer“ bewerben.

In einer Unterlassungserklärung verpflichtete sich die Firma zudem, auch die anderen beanstandeten Formulierungen innerhalb von zehn Werktagen zu ändern. Auf Vorschlag des Gerichts will das Unternehmen außerdem den Satz verwenden: „Denn wer elektrisch raucht, nimmt deutlich weniger Schadstoffe auf“. Die gesundheitsschädlichen Stoffe seien bei der E-Zigarette „deutlich reduziert“, soll es außerdem heißen.

Bei einem Verstoß droht ein Ordnungsgeld von bis zu 250.000 Euro oder Ordnungshaft für die Geschäftsführung. Die endgültige Entscheidung der Kammer soll am 14. Juni erfolgen. Dabei geht es vor allem um die Kosten des Verfahrens.

dpa/sag

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