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Panorama Datenschützer prüfen Videos aus Hildesheimer Hallenbad
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00:15 25.11.2012
Die Videoüberwachung im Gang zwischen den Umkleidekabinen und -schränken des Hallenbades brachte die Ermittler auf die Spur des mittlerweile verurteilten 22-Jährigen. Das Wasserparadies (unten) wird nun von Datenschützern überprüft. Quelle: Moras
Hildesheim

Einige Kameras hatten am 21. Juli den Kinderschänder gefilmt, der sich am selben Tag in einer Umkleidekabine des Schwimmbades an einem neunjährigen Mädchen vergriff. Am Montag war der Mann auch wegen weiterer Taten vom Landgericht Hildesheim zu vier Jahren und acht Monaten Haft verurteilt worden. Er befindet sich inzwischen in der Psychiatrie. Auf freien Fuß kommt der 22-Jährige aber nur, falls ihn Ärzte irgendwann als geheilt einstufen sollten.

Ungeachtet des Fahndungserfolgs rücken Mitarbeiter des Datenschutzbeauftragten demnächst in Hildesheim an, um die Kameras im Wasserparadies unter die Lupe zu nehmen. Die Behörde in Hannover war durch die bundesweite Veröffentlichung der Überwachungsbilder aufmerksam geworden. Außerdem habe sich ein anderes Bad gemeldet, bei dem der Datenschutzbeauftragte vor Kurzem Aufnahmen aus ähnlichen Perspektiven gerügt habe, berichtet die Mitarbeiterin. Welches Bad das war, will die Sprecherin nicht sagen. Allerdings sei die Einrichtung nach Abschluss der Überprüfung dazu verpflichtet worden, Kameras zu drehen oder sogar abzuschalten.

„Das Ganze ist also ziemlich brisant“, sagt die Sprecherin. „Auch im Wasserparadies werden wir jetzt alle Kameras auf ihre Rechtmäßigkeit hin kontrollieren.“ Rechtliche Grundlage hierfür ist der Paragraf 6 b des Bundesdatenschutzgesetzes, in dem die Beobachtung öffentlich zugänglicher Räume mit optisch-elektronischen Einrichtungen (Videoüberwachung) geregelt ist. Wie lange die Überprüfung dauern werde, könne sie noch nicht sagen.

Das Wasserparadies weist seine Gäste an mehreren Stellen auf die Überwachung durch die Kameras hin. Unter anderem hält es am Eingang ein detailliertes Merkblatt parat, auf dem es auf die ständige Überwachung hinweist. „Eine Aufzeichnung in den Umkleidekabinen erfolgt nicht.

Nach 72 Stunden werden die Daten automatisch gelöscht“, heißt es dort unter anderem. Und weiter: Die Aufzeichnung solle der Polizei dabei helfen, Straftaten aufzuklären. „Eine Datenweitergabe an weitere Dritte erfolgt nicht.“ Bei Rückfragen könne sich jeder an den Datenschutzbeauftragten der Stadtwerke wenden. Beim Betreiber des Schwimmbades, der Stadtwerke Hildesheim AG, will man sich noch nicht detailliert zu den Vorgängen äußern. Stadtwerke-Sprecherin Katrin Groß bestätigt zwar die derzeitigen Gespräche mit dem Landesdatenschutzbeauftragten. Stellung dazu werde das Unternehmen aber erst nach Abschluss der Prüfung beziehen. Allerdings habe der eigene Datenschutzbeauftragte das derzeitige Vorgehen für rechtmäßig befunden.

Christian Harborth

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