Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Panorama BGH muss entscheiden: Taschenrechner am Steuer auch verboten?
Mehr Welt Panorama BGH muss entscheiden: Taschenrechner am Steuer auch verboten?
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
14:10 23.10.2019
Der Bundesgerichtshof muss darüber entscheiden, ob ein Taschenrechner am Steuer wie ein Handy auch unter die Verbotsnorm fällt. Quelle: Christoph Schmidt/dpa
Hamm

Ist ein Taschenrechner am Steuer genauso verboten wie ein Handy am Steuer? Diese Frage muss nun der Bundesgerichtshof (BGH) klären. Den Anlass dafür gibt der Fall eines Immobilienmaklers. Der Mann hatte im Mai 2018 im Kreis Soest in Nordrhein-Westfalen am Steuer seines Autos mit einem Taschenrechner seine Provision ausgerechnet und war geblitzt worden, wie das Oberlandesgericht (OLG) Hamm am Mittwoch mitteilte. Gegen das Bußgeld geht der Makler vor.

Immobilienmakler bezieht sich auf Urteil des OLG Oldenburg

Das Amtsgericht Lippstadt hatte den Makler im vergangenen Februar zu einer Geldstrafe von 147,50 Euro wegen "Überschreitung der Höchstgeschwindigkeit" und "verbotswidriger Benutzung des Mobiltelefons als Kraftfahrzeugführer" verurteilt. Dagegen hatte der Mann Rechtsbeschwerde eingelegt und sich auf ein Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Oldenburg berufen, wonach ein Taschenrechner nicht unter diese "Verbotsnorm" falle.

OLG Hamm ist anderer Meinung

Das OLG Hamm als nächsthöhere Instanz war jedoch der Meinung, dass ein elektronischer Taschenrechner ein elektronisches Gerät sei und damit der Information diene. Laut Straßenverkehrsordnung darf ein solches Gerät nicht von einem Fahrzeugführer genutzt werden. Weil die beiden Oberlandesgerichte in Oldenburg und Hamm damit unterschiedliche Auffassungen vertreten, muss jetzt der Bundesgerichtshof entscheiden.

Mehr zum Thema

Schalker Fußballprofi verliert Prozess um Führerschein-Entzug

Tierquälerei: Polizei findet mit Strasssteinen beklebte Schildkröte

Umwelthilfe will Silvester-Böllerei in Städten einschränken

RND/dpa

Auf einer Autobahnraststätte zwischen Dortmund und Schwerte endete für einen Busfahrer die Reise. Bei einer Kontrolle stellten Beamte fest, dass der Fahrer seit einem Jahr ohne gültigen Führerschein Passagiere transportierte. Das Busunternehmen musste für den voll besetzten Reisebus eines Ersatzfahrer beschaffen.

23.10.2019

Der Gesundheitszustand des Giraffenbullen “Gregor” gab schon seit Wochen Anlass zur Sorge. Das 13 Jahre alte Tier hatte nichts mehr gegessen und getrunken. Tierpfleger fanden “Gregor” tot in seiner Box.

23.10.2019

Was trieb den Mann, der in Oslo einen Krankenwagen stahl und Passanten anfuhr? Laut Angaben seines Anwalts hatte der Verdächtige kein rechtsextremes Motiv. Stattdessen habe er spontan gehandelt.

23.10.2019