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Medien Rossmann macht Ernst mit Klage gegen GEZ-Gebühr
Mehr Welt Medien Rossmann macht Ernst mit Klage gegen GEZ-Gebühr
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16:09 10.01.2013
Der Unternehmer Dirk Rossmann aus Burgwedel will gegen den neuen Rundfunkbeitrag klagen. Quelle: dpa
Burgwedel

Die Umstellung von einer Geräte- zu einer Haushaltsabgabe führe dazu, dass für jede einzelne der 1754 deutschen Rossmann-Filialen Gebühren anfallen - einschließlich der neu hinzu gekommenen Standorte der Ex-Schlecker-Tochter IhrPlatz. „Bezogen auf alle Rundfunknutzer kann das Gleichheitsgebot hier nicht wirklich zugrunde gelegt werden", erklärte ein Firmensprecher am Donnerstag in der Firmenzentrale in Burgwedel.

Die sogenannte Popularklage am Bayerischen Verfassungsgerichtshof richtet sich konkret gegen die Zustimmung des Landtags in München zum Rundfunkbeitragsstaatsvertrag. Sie sei inzwischen angenommen worden, hieß es. Sobald die Bescheide auf Grundlage der neuen Berechnungen verschickt sind, könnten weitere Klagen vor Gerichten etwa in Niedersachsen folgen.

Rossmann-Juristen arbeiten außerdem an einem Gutachten zum Thema. Die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" hatte berichtet, dass der Rivale des Drogerie-Branchenführers dm in dem neuen Beitragssystem für die öffentlich-rechtlichen Sender statt bislang 39 500 künftig rund 200 000 Euro pro Jahr an Rundfunkabgaben zahlen muss. Eine solche Größenordnung sei „insgesamt valide", hieß es aus dem Unternehmen. Nähere Details wurden nicht genannt.

Eine Steigerung der Kosten um bis zu 500 Prozent könne man in jedem Fall nicht ohne weiteres hinnehmen, kritisierte die Firma: „Dann ist auch das Übermaßverbot berührt, denn das würde jeden vernünftigen Rahmen sprengen." Die Rossmann-Zentrale stört sich zudem daran, dass ihre Filialen zu "Rundfunkempfangsstätten" deklariert werden - obwohl ein Großteil der eingesetzten Computer gar keinen Zugang zum Internet und damit zu digital verbreiteten Fernseh- und Radioprogrammen habe.

dpa

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