Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Medien Patentstreit: US-Handelsbehörde prüft Importstopp für Apple
Mehr Welt Medien Patentstreit: US-Handelsbehörde prüft Importstopp für Apple
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
13:13 20.11.2012
Im Patent-Dauerstreit zwischen Samsung und Apple geht es jetzt um Importverbote von Apple-Produkten in die USA. Quelle: dpa
New York

Samsung bekommt noch eine Chance, die Einfuhr von Apples iPhones und iPads in die USA zu stoppen. Die US-Handelsbehörde ITC will die vorläufige Entscheidung ihres zuständigen Richters, der vier Samsung-Patente nicht verletzt sah, komplett auf den Prüfstand stellen. Apple hatte ebenfalls eine ITC-Klage eingereicht, in der ein Richter die Verletzung von vier Patenten durch Samsung feststellte. Dieser Fall geht im Januar weiter.

Die ITC (International Trade Commission) kann bei Patentverletzungen die Einfuhr von Geräten in die USA stoppen. Klagen bei ihr erwiesen sich im Patentkonflikt in der Mobilfunk-Branche jedoch bisher als wenig effizient: Die Verfahren laufen lange, und auch verletzte Patente können mit technischen Lösungen umgangen werden.

In der von Samsung im August 2011 eingereichten Klage geht es um ältere Modelle von iPhone und iPad, festgestellte Patentverletzungen können aber auch neuere Generationen von Geräten treffen. Samsung führt zwei Patente für Datenübermittlung ins Feld sowie eines für Touchscreen-Bedienung und eine Technik zum Erkennen von Telefonnummern in E-Mails.

Der ITC-Richter, der den Fall untersuchte, befand im September, dass Apple keines der Schutzrechte verletzt. Zudem ist das Patent zur Erkennung von Bewegungen auf dem Touchscreen aus seiner Sicht ungültig. Die Kommission wird bei ihrer Überprüfung des Falls tief in technische Details eintauchen, wie aus dem am Montag veröffentlichten Fragenkatalog hervorgeht.

dpa

Die Wii U ist der große Hoffnungsträger von Nintendo. Doch beim wichtigen US-Start der Konsole verdarben Probleme beim Software-Update vielen Spielern den Spaß.

19.11.2012

Cisco ist der größte Internet-Ausrüster, gibt aber mehr als eine Milliarde Dollar für eine kaum bekannte Firma aus San Francisco aus. Der Grund ist das veränderte Verhalten der Unternehmenskunden.

19.11.2012

Achterbahn der Gefühle für Popstar Justin Bieber: Erst vor wenigen Tagen soll er sich von Freundin Selena Gomez getrennt haben, jetzt räumte er bei den American Music Awards ab. Als Begleitung hatte er eine mehr als doppelt so alte Frau an seiner Seite.

19.11.2012