Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Medien Nicht jeder Umgang mit Späh-Software strafbar
Mehr Welt Medien Nicht jeder Umgang mit Späh-Software strafbar
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
13:56 19.06.2009
Nicht jeder Umgang mit Späh-Software ist strafbar. Ziel muss ein rechtswidriger Angriff auf fremde Daten sein. Quelle: Michael Kappeler/ddp

Es wies daher drei Verfassungsbeschwerden gegen eine neue Vorschrift zur Bekämpfung der Computerkriminalität als unzulässig ab. (Az: 2 BvR 2233/07)

Schon bisher war es strafbar, fremde Computer auszuspähen oder Daten bei der Übermittlung von Computer zu Computer abzufangen. Nach der im August 2007 in Kraft getretenen neuen Vorschrift ist es ebenfalls strafbar, Computerprogramme herzustellen, zu verbreiten oder sich zu verschaffen, um fremde Daten auszuspähen oder abzufangen. Dies geht auf einen Beschluss des Europarats vom November 2001 zurück.

Die drei Beschwerdeführer hatten Sorge, sie machten sich nun mit ihrer normalen Arbeit strafbar. Darunter war der Mitarbeiter eines Unternehmens, das Dienstleistungen im Bereich der Computersicherheit anbietet. Zur Überprüfung der Sicherheit von Kunden-Computern werden „Angriffe“ simuliert. Dabei setzt das Unternehmen so genannte Dual-Use-Software ein, die eigentlich zur Wartung und Systemanalyse gedacht ist, aber auch für illegale Angriffe genutzt werden kann, aber auch Software, die speziell für solche illegale Angriffe entwickelt wurde.

Wie nun das Bundesverfassungsgericht klarstellte, verlangt die Strafvorschrift in verfassungskonformer Auslegung ein „unbefugtes Handeln“ mit dem Vorsatz, eine Straftat zu begehen. Beides treffe hier nicht zu: Das Unternehmen arbeite im Auftrag und somit im Einverständnis mit seinen Kunden, um diese gerade vor rechtswidrigen Angriffen zu schützen.

afp

Wenige Stunden nach der Entscheidung des Bundestages für Internetsperren gegen Kinderpornografie werden aus der CDU Forderungen nach einer Anwendung der Sperren auch auf andere Bereiche erhoben.

19.06.2009

Der Softwareriese Microsoft will den Nutzern seines Betriebssystems Windows ein eigenes kostenloses Antiviren-Programm anbieten. Die Microsoft Security Essentials (MSE) getaufte Software soll ab Dienstag zunächst in den USA, Brasilien und Israel im Internet herunterzuladen sein, kündigte das Unternehmen am Donnerstag (Ortszeit) an.

19.06.2009

In einem vielbeachteten Prozess hat ein US-Schwurgericht in Minnesota am Donnerstag (Ortszeit) eine 32-jährige Angestellte wegen Weitergebens von Musikdateien an andere Internetnutzer verurteilt.

19.06.2009