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Medien "Was seid Ihr für Schönwetterdemokraten"
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19:11 22.01.2016
Foto: Fritz Frey
SWR-Chefredakteur Fritz Frey kritisiert SPD, Grüne und CDU für den Umgang mit der AfD und der TV-Debatte vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz. Quelle: SWR/Alexander Kluge
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Mainz

"Mich ärgert das Demokratieverständnis der Regierungsparteien", sagte SWR-Chefredakteur Fritz Frey dem Magazin "Der Spiegel". "Man möchte denen fast zurufen: Was seid ihr eigentlich für Schönwetterdemokraten, wenn ihr euch jetzt wegduckt, anstatt euch auf die Bühne zu begeben!"

Klöckner spricht von Erpressung

Anlass ist die geplante Elefantenrunde vor der Landtagswahl im März. Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hatte einen gemeinsamen Fernsehauftritt mit der rechtskonservativen Alternative für Deutschland (AfD) abgelehnt. Daraufhin entschied der SWR, dass kurz vor der Wahl am 13. März nur die Spitzenkandidaten der Landtagsparteien SPD, CDU und Grüne zu dem Talk kommen.

Die für den Landtag aussichtsreichen Parteien AfD, FDP und Linke sollten später per Interviews eingespielt werden. Aber die CDU-Spitzenkandidatin Julia Klöckner warf der SPD "Erpressung" vor und sagte ihre Teilnahme an der Fernsehdebatte ab.

"Ich halte das für fatal"

Frey attackierte deshalb SPD, Grüne und CDU. "Die Parteien haben uns jetzt zweimal unser journalistisches Konzept zerschossen. Ich halte das für fatal", sagte er dem "Der Spiegel". "So muss doch der Eindruck entstehen, wir würden uns unsere journalistischen Sendungskonzepte von den Parteien diktieren lassen."

Der SWR-Chefredakteur betonte: "Das ist eine Eskalation, die zweifeln lässt, ob die Beteiligten noch wissen, worum es hier geht." Information und Meinungsbildung der Bürger gingen im "machttaktischen Fingerhakeln" unter. "Man möchte denen fast zurufen: Was seid ihr eigentlich für Schönwetterdemokraten, wenn ihr euch jetzt wegduckt."

Dreyer bleibt bei ihrem Nein

Im "Spiegel" attackierte Frey vor allem die Grünen. Die Partei habe bei der Landtagswahl 2011 davon profitiert, dass auch Parteien in die Sendung eingeladen worden seien, die nicht im Parlament vertreten waren. "Wenn dieselbe Partei heute sagt, wir haben zwar damals von diesem Prinzip profitiert, aber heute sind wir gegen dieses Prinzip, weil es dem politischen Konkurrenten nutzt, dann ist das mehr als nur ironisch."

Trotz der Kritik blieb Dreyer bei ihrer Entscheidung: "Die AfD hat sich stark radikalisiert", sagte Dreyer im Deutschlandradio Kultur. "Es gibt für mich deshalb gar keinen Grund, mich in eine 'Elefantenrunde' zu setzen, in der die AfD anwesend ist, obwohl sie nicht Mitglied im Landtag ist." Damit müsse der SWR umgehen. "Eine Erpressung sehe ich damit nicht."

dpa/wer

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