Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Medien Gall fordert Regelung der Vorratsdatenspeicherung
Mehr Welt Medien Gall fordert Regelung der Vorratsdatenspeicherung
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
13:52 08.04.2012
Die Regelung der Vorratsdatenspeicherung ist heftig umstritten.
Die Regelung der Vorratsdatenspeicherung ist heftig umstritten. Quelle: dpa (Symbolbild)
Anzeige
Stuttgart

Schließlich sei derzeit nur noch der Zugriff auf Telekommunikations- Daten möglich, die von den Dienste-Anbietern etwa zur Erstellung von Rechnungen oder zur Dokumentation gespeichert werden, sagte Gall der Nachrichtenagentur dpa in Stuttgart.

„Der Umfang der Speicherung, die Speicherdauer und eventuelle Anonymisierung von Verkehrsdaten liegen allein in deren Ermessen“, so Gall. Die Internet- und Telefonverbindungsdaten müssten aus seiner Sicht sechs Monate lang anlasslos gespeichert werden.

Die EU-Kommission hatte Deutschland Ende März ein Ultimatum von vier Wochen für ein neues Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung gesetzt und mit einer Klage vor dem Europäischen Gerichtshof gedroht. Das Bundesverfassungsgericht hatte 2010 die bis dahin geltende Regelung zur Speicherung von Telefon- und Internet-Verbindungsdaten für verfassungswidrig erklärt. Das Gesetz ist zwischen CDU und FDP umstritten. 

jhf/dpa

Medien Ratsvorsitzender der Evangelischen Kirche - Schneider kritisiert Anonymität im Internet
07.04.2012
06.04.2012
06.04.2012