Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Medien Bundeskartellamt leitet Verfahren gegen Internetriesen Google ein
Mehr Welt Medien Bundeskartellamt leitet Verfahren gegen Internetriesen Google ein
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
15:33 19.01.2010
Quelle: AFP
Anzeige

Dies erklärte ein Kartellamtssprecher am Dienstag und bestätigte damit einen Bericht der „Wirtschaftswoche“. Google bestreitet die Vorwürfe.

Die deutschen Zeitschriften- und Zeitungsverleger, aber auch Microsoft setzen sich derzeit mit einer Kartellbeschwerde gegen den Internetriesen zur Wehr. Die Verlagsbranche kämpft seit längerem für eine Verschärfung des Schutzes geistigen Eigentums im Internet. Bei der Beschwerde der Microsoft-Tochter Ciao geht es dem Vernehmen nach um Vertragsbestandteile im Zusammenhang mit einer Werbepartnerschaft.

Anzeige

Bei dem nun eingeleiteten Verfahren gegen Google handele es sich allerdings nicht um einen möglichen kartellrechtlichen Verstoß, betonte der Kartellamtssprecher. Es gehe allein um die Frage, ob der Suchmaschinenkonzern gegen das Verbot verstoßen habe, einem anderen Unternehmen wirtschaftlichen Nachteil zuzufügen, weil dieses ein Einschreiten der Kartellbehörde beantragt oder angeregt habe.

Keine schnelle Entscheidung in Sicht
Google wies die Vorwürfe von Ciao zurück. „Wir haben weder die Geschäftsbeziehung noch die Vertragsgespräche mit der Microsoft-Tochter Ciao abgebrochen“, erklärte Julia Holtz, Leiterin Wettbewerbsrecht. Das derzeitige Vertragsverhältnis laufe nach 12 Monaten Vertragsdauer fristgemäß Ende Januar aus. „Wir haben Ciao daher die Verlängerung der Geschäftsbeziehung auf Basis eines Online-Vertrages angeboten“, erklärte Holtz. Ein solcher Vertrag sei heute die übliche Vertragsart mit der Mehrzahl der Google Partner.

Ein Sprecher von Microsoft wollte sich wegen des laufenden Verfahrens nicht näher zu der Beschwerde von Ciao äußern.

Der Bußgeldrahmen, an dem sich das Kartellamt orientieren kann, liegt laut Sprecher bei bis zu zehn Prozent des von Google erwirtschaften weltweiten Umsatzes. Tatsächlich dürfte eine mögliche Buße aber deutlich niedriger ausfallen. Eine schnelle Entscheidung über das Verfahren sei nicht zu erwarten, sagte der Sprecher. Zunächst einmal würden der Sachverhalt festgestellt und eine Stellungnahme von Google eingeholt.

AP

Medien Interview mit Thomas Hermanns - Krise? Welche Krise?
18.01.2010
Imre Grimm 24.10.2010