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Medien Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Di Lorenzo
Mehr Welt Medien Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Di Lorenzo
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13:01 26.05.2014
Foto:  Di Lorenzo gelobte Besserung: „Ich lasse nächstes Mal eine Wahl weg, Herr Schäuble.“
Di Lorenzo gelobte Besserung: „Ich lasse nächstes Mal eine Wahl weg, Herr Schäuble.“ Quelle: Paul Zinken
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Berlin

Di Lorenzo hat einen deutschen und einen italienischen Pass und wählte gleich zweimal: „Einmal gestern im italienischen Konsulat und einmal heute in einer Hamburger Grundschule“. Nach dem Europawahlgesetz nur darf er nur einmal die Stimme abgeben.

Bei Wolfgang Schäuble (CDU), der früher als Innenminister auch für die Verfassung zuständig war, stieß di Lorenzo auf wenig Verständnis. „Ich gönne es Ihnen ja, ich freue mich ja, dass Sie so eifrig sind“, sagte der heutige Bundesfinanzminister. Aber es könne nicht sein, dass manche Bürger zweimal wählen. „Ins Gefängnis müssen Sie deshalb nicht“, schränkte Schäuble ein.

Ex-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück (SPD) liebäugelte gar mit noch mehr Stimmen. „Ich möchte demnächst vier Pässe haben.“ Di Lorenzo gelobte Besserung: „Ich lasse nächstes Mal eine Wahl weg, Herr Schäuble.“

Die Staatsanwaltschaft Hamburg ermittelt nun gegen den Chefredakteur der Wochenzeitung "Die Zeit" wegen des Verdachts der Wahlfälschung. „Es gibt eine Strafanzeige gegen Herrn di Lorenzo, und wir haben ein Verfahren eingeleitet“, sagte eine Sprecherin der Behörde der „Welt“.

Bundeswahlleiter mahnt Änderungen an

Auch Bundeswahlleiter Roderich Egeler meldete sich am Montag zu Wort und mahnte Änderungen an. Egeler sagte, dieser Fall müsse sicherlich noch einmal nachgearbeitet werden. Wenn die Staaten Bürgern mit zwei Pässen auch zwei Wahlbeteiligungen zuschickten, könne es dazu kommen, dass diese beide nutzen. Ein Fehler sei nicht passiert.

Man gehe aber davon aus, „dass der Unionsbürger seine Rechte in einer Weise in Anspruch nimmt, wie es das Gesetz vorsieht“ - also nur einmal wählt.

dpa

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