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Medien Apple und HTC beenden Patentstreit
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16:12 11.11.2012
Cupertino/Taipai

Im erbitterten Mobilfunk-Patentkrieg gibt es einen Konfliktherd weniger: Der iPhone-Konzern Apple und der Smartphone-Spezialist HTC haben ihren Patentstreit beigelegt. Es sei eine Vereinbarung auf zehn Jahre abgeschlossen worden, teilten die Unternehmen in der Nacht zum Sonntag mit. Sie umfasse nicht nur bisherige, sondern auch künftige Patente. Die gegenseitigen Klagen werden fallengelassen. Weitere Bedingungen des Deals wurden zunächst nicht bekannt. HTC erklärte lediglich, dass es keine bedeutende Belastung für die Finanzen geben werde.

Der iPhone-Erfinder Apple und HTC aus Taiwan hatten sich in mehreren Klagen gegenseitig Patentverletzungen vorgeworfen. Allein in Deutschland zählte der Patentexperte Florian Müller vier Verfahren. Der Streit war Teil des großen Patentkriegs zwischen Apple und Herstellern von Geräten mit dem Google-Betriebssystem Android. Besonders erbittert ist der Konflikt mit Samsung. Und seit der Handy-Pionier Motorola von Google gekauft wurde, ist der Internet-Konzern auch direkt in den Streit verwickelt.

Über die Bedingungen des Deals zwischen Apple und HTC wurde zunächst nichts bekannt. Neben der Frage, in welche Richtung dabei Geld fließt, wäre es auch interessant zu wissen, ob Apple seine Multitouch-Patente in die Einigung eingebracht hat. Diese Schutzrechte auf die typische Bedienung des iPhone-Touchscreens gelten als das Kronjuwel in Apples Patentportfolio und blieben von bisherigen Vereinbarungen ausgespart. Die Chefs von Apple und HTC, Tim Cook und Peter Chou, erklärten unisono, dass sie sich über das Ende des Streits freuten und sich auf Innovationen konzentrieren wollen.

Weder Apple, noch HTC hatten sich in dem seit 2010 andauernden Konflikt schwere Niederlagen hinzufügen können. HTC verlor zwar vor der US-Handelsbehörde ITC, die Importe in die USA stoppen kann, präsentierte jedoch schnell Umgehungslösungen. Allerdings beeinträchtigte der Konflikt in diesem Jahr trotzdem das Geschäft von HTC: Der Start mehrerer wichtiger Modelle in den USA verzögerte sich wegen Prüfungen durch die Behörden. Das führte auch zu schlechteren Geschäftszahlen.

Insgesamt steckt der Smartphone-Pionier HTC gerade in einer Krise: Der Marktanteil im Geschäft mit Computer-Handys fiel zuletzt auf vier Prozent, selbst im Weihnachtsquartal wird ein Umsatzrückgang erwartet. Damit wurde ein langer und teurer Patentkrieg für das Unternehmen aus Taiwan immer mehr zu einer gefährlichen Belastung.

HTC hatte im Patentstreit als Unterstützung Patente von Google bekommen und kaufte auch für rund 300 Millionen Dollar das Unternehmen S3 Graphics wegen ihres Portfolios. Ein weiterer Zukauf war möglicherweise erfolgreicher: HTC übernahm für 75 Millionen Dollar Patente der Firma ADC Telecommunications auf Technologien für den superschnellen Datenfunk LTE. Apple versuchte, sie vor der ITC für nichtig erklären zu lassen, das gelang jedoch nicht. So hatte HTC möglicherweise auch ein Druckmittel gegen den großen Rivalen in der Hand.

Der Konflikt zwischen Apple und Samsung geht unterdessen mit unverminderter Härte weiter. Die Südkoreaner wehren sich weiterhin gegen die Entscheidung Kalifornischer Geschworener, die Apple im August über eine Milliarde Dollar Schadenersatz zusprachen. Google muss bei den Motorola-Verfahren dagegen bereits etwas kürzertreten: Das Unternehmen steht im Visier amerikanischer und europäischer Wettbewerbshüter, weil in den Verfahren auch Patente zum Einsatz kamen, die zum Grundstock von Standards gehören. Bei solchen Schutzrechten gelten besondere Regeln und Konkurrenten dürfen nicht benachteiligt werden.

dpa

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