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Medien Apple kann Samsung in USA nicht stoppen
Mehr Welt Medien Apple kann Samsung in USA nicht stoppen
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10:37 05.06.2012
Der Patentstreit zwischen Apple und Samsung geht in Deutschland und den USA weiter. Apple will das Samsung-Tablet Galaxy Tab 10.1 verbieten lassen. Quelle: dpa
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San Francisco

 Die zuständige Richterin in Kalifornien lehnte zum zweiten Mal Apples Antrag auf einen Verkaufsstopp für das Samsung-Tablet Galaxy Tab 10.1 ab. Sie verwies auf ein noch laufendes Berufungsverfahren vor einem anderen US-Gericht, wie aus am Montag veröffentlichten Gerichtsunterlagen hervorgeht. Wenn es dort eine Entscheidung gebe, könne Apple einen neuen Anlauf versuchen.

Die Richterin Lucy Koh hatte bereits im Dezember einen von Apple geforderten Verkaufsstopp abgelehnt, der US-Konzern hatte sich jedoch per Berufung das Recht auf einen neuen Antrag erkämpft. Apple wirft Samsung in Klagen in mehreren Ländern vor, beim Galaxy Tab das Design des iPad kopiert zu haben.

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Am Dienstagnachmittag steht in dem Streit auch die nächste Runde in Deutschland vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf an. Apple will den Vertrieb des modifizierten Modells Galaxy Tab 10.1N und der kleineren Version 7.7 verbieten lassen. Nachdem das Landgericht die von Samsung in der Variante 10.1N vorgenommenen Änderungen im Februar für ausreichend erklärt hatte, ging Apple beim Oberlandesgericht in Berufung.

Imre Grimm 04.06.2012
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