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Welt Juso-Chef Kühnert ist sauer wegen SPD-Europaliste
Mehr Welt Juso-Chef Kühnert ist sauer wegen SPD-Europaliste
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18:15 14.11.2018
Juso-Chef Kevin Kühnert: „Andere Parteien überflügeln uns dieser Tage spielerisch, wenn es darum geht, ein vielfältiges Angebot für die Europawahl zu unterbreiten.“ Quelle: dpa
Berlin

Juso-Chef Kevin Kühnert gehört nicht gerade zu den Sozialdemokraten, deren Wortbeiträge bei Parteichefin Andrea Nahles regelmäßig Begeisterungsstürme auslösen. Den jüngsten Vorstoß des 29-Jährigen allerdings dürfte die SPD-Vorsitzende mit einem gewissen Wohlwollen zur Kenntnis genommen haben.

Kühnert hat einen Brief geschrieben, in dem er in höflichen aber unmissverständlichen Worten die Zusammenstellung der SPD-Kandidaten für die Europawahl im kommenden Mai auseinander nimmt. Der Brief ging am Dienstag an alle Landes- und Bezirksvorsitzenden der SPD. Er liegt dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) vor.

Kühnert ist sauer, weil bei den Nominierungsparteitagen der SPD-Gliederungen reihenweise Juso-Kandidaten durchgefallen sind. Zwölf Jusos, unter ihnen vor allem junge Genossinnen, hätten sich aufgemacht, um die SPD jünger, weiblicher und vielfältiger zu machen, schreibt Kühnert. Doch mit Ausnahme von Tiemo Wölken, der bereits Europaabgeordneter ist, könne niemand eine aussichtsreiche Nominierung eines Landesverbandes oder Bezirks vorweisen.

„Jeder Einzelfall mag für sich genommen erklärbar sein – das Gesamtbild der Nominierungen ist es jedoch nicht“, kritisiert der Juso-Chef und erinnert an den Parteitag im Dezember 2017, bei dem mit großer Mehrheit beschlossen worden sei, vermehrt junge Menschen auf ihrem Weg in die Gremien und Parlamente zu unterstützen. „Der Praxistest fällt kaum ein Jahr später ernüchternd aus“, klagt Kühnert. „Andere Parteien überflügeln uns dieser Tage spielerisch, wenn es darum geht, ein vielfältiges Angebot für die Europawahl zu unterbreiten.“

Gnadenlos setzen die großen Landesverbände ihre Interessen durch

Der Brandbrief wirft ein Schlaglicht darauf, wie hart in der SPD um die Aufstellung der Liste gerungen wird. Und wie gnadenlos die großen Landesverbände ihre Interessen immer noch durchsetzen. Viele Landeschefs verfahren offenbar nach der Devise: Erneuerung schön und gut – aber bitte nicht bei uns.

Parteiinterne Streitigkeiten um die Aufstellung von Wahllisten sind im Prinzip nichts Ungewöhnliches. Bei der SPD allerdings kommt dieses Mal erschwerend hinzu, dass sich die Genossen auf ein deutlich schlechteres Ergebnis als bei der Europawahl 2014 einstellen müssen. Damals holte Spitzenkandidat Martin Schulz 27 Prozent der Stimmen – ein aus heutiger Sicht fast schon utopisches Ergebnis.

Vereinfacht gesagt bekommt eine Partei pro Prozentpunkt einen Parlamentssitz, so dass die SPD damit rechnen muss, statt der bislang 27 Abgeordneten künftig nur noch 20 oder noch weniger Parlamentarier nach Brüssel und Straßburg entsenden zu können. Entsprechend begehrt sind die vorderen Plätze auf der Liste, die die Chefs der Landesverbände am Wochenende aushandeln wollen. Am Montag soll dann der Parteivorstand die Liste absegnen, Anfang Dezember ein kleiner Parteitag zustimmen.

Kein Kandidat ist unter 30

Bislang liegen nur die Vorschläge der einzelnen Parteigliederungen vor, doch schon diese sorgen für mächtig Ärger. Unter den 25 Top-Prioritäten sollen nur vier neue Gesichter sein. Acht Kandidaten sind über 60 Jahre alt, 18 älter als 50, nur zwei unter 40 und keiner unter 30. Auch das Geschlechterverhältnis ist mit 15 Männern und 10 Frauen unausgeglichen. „Gemeinsam stehen wir vor einem strukturellen Problem, das in erster Linie nicht den Jusos, sondern der Sozialdemokratie insgesamt schadet“, klagt Kühnert und fordert die Landeschefs der SPD auf, bei ihren finalen Gesprächen am Wochenende nachzubessern.

„Mit unseren Juso-KandidatInnen Delara Burkhardt und Tiemo Wölken unterbreiten wir Euch ein passendes personelles Angebot dafür“, schreibt er. „Wir finden, Sie gehören auf vordere Listenplätze. Und wir fordern Euch dazu auf, sie dementsprechend zu berücksichtigen.“

Sollte sich der Juso-Chef durchsetzen, würde er auch Andrea Nahles einen großen Gefallen tun. Die Parteichefin ist im Wort, die SPD weiblicher und jünger zu machen. Bislang ist davon noch nicht allzu viel zu sehen.

Von Andreas Niesmann/RND

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