Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Welt Erste Schadstoff-Messstellen beanstandet
Mehr Welt Erste Schadstoff-Messstellen beanstandet
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
15:39 20.09.2018
Das Bundesverkehrsministerium hat bei einer Überprüfung erste Schadstoff-Messstellen beanstandet und technische Veränderungen der Anlagen empfohlen. Quelle: dpa
Berlin

Bei der von der Verkehrsministerkonferenz beschlossenen Überprüfung von Messstellen zur Schadstoffbelastung in der Luft ist es zu ersten Beanstandungen gekommen. Das geht aus der Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hervor, die dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) vorliegt. Demnach hat der Deutsche Wetterdienst im Auftrag des Bundesverkehrsministeriums zusammen mit dem TÜV und den zuständigen Behörden vor Ort die Lage von Messstationen in ausgewählten Städten in Nordrhein-Westfalen überprüft, etwa in Düsseldorf, Köln, Düren, Bochum und Aachen.

Die bei Prüfung und Begehung gewonnenen Erkenntnisse zeigen nach Ministeriumsangaben, dass alle sieben untersuchten Messstellen zwar grundsätzlich den rechtlichen Anforderungen entsprechen. „Bei drei der Messstellen wurden jedoch technische Veränderungen der Anlagen empfohlen“, heißt es in der Ministeriumsantwort.

„Nicht als Messidioten Europas dastehen“

Für die Liberalen sind die Ergebnisse alarmierend. „Rund 40 Prozent der überprüften Messstationen halten den EU-Vorgaben nicht stand und müssen verändert werden. Das zeigt deutlich, dass sich die Überprüfung lohnt und dass sie unbedingt fortgesetzt werden muss“, sagte Oliver Luksic, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, dem RND. „Auf dieser fehlerhaften Datenbasis jetzt Fahrverbote für Millionen von Dieselhaltern zu verhängen ist ein Skandal auf Kosten von Pendlern und Selbstständigen, die auf Ihr Fahrzeug angewiesen sind.“ Die Bundesregierung müsse die Messstationen in allen Bundesländern zügig überprüfen: „Außerdem muss auch Deutschland die vorhandenen Spielräume bei der Aufstellung der Messstationen mit Augenmaß nutzen, damit wir nicht als die Messidioten Europas dastehen.“

In einem Antragsentwurf der FDP-Fraktion, der dem RND vorliegt und in der kommenden Woche in den Bundestag eingebracht werden soll, wird die Bundesregierung aufgefordert, notwendige Hardware-Nachrüstungen rechtlich und finanziell abzusichern. „Hersteller, die nachweislich betrogen haben“ müssten zu Nachrüstungen auf eigene Kosten verpflichtet werden. Für alle anderen Fahrzeuge in Städten mit besonders hoher Luftbelastung solle der Bund einen Fonds für freiwillige Nachrüstungen auflegen, verlangt die FDP-Fraktion.

Von Rasmus Buchsteiner/RND

Vor zwei Monaten ist Sila Sahin zum ersten Mal Mutter geworden. Doch anstatt wie andere Prominente der alten Traumfigur nachzujagen, besinnt sich die Schauspielerin lieber auf die wichtigen Dinge – und bekommt dafür viel Applaus.

20.09.2018
Welt Auch Commerzbank, BMW und andere beteiligt - Daimler spricht sich gegen Rassismus aus

Der Autokonzern Daimler hat sich in einem Statement gegen Rassismus in der Gesellschaft ausgesprochen. Boss Dieter Zetsche und das Unternehmen reagieren damit auch auf die Vorkommnisse der vergangenen Wochen.

20.09.2018

Mobbing unter Erwachsenen ist ein großes Problem – das zeigt eine neue Studie vom Bündnis für Cybermobbing. Uwe Leest, Vorsitzender des Bündnisses, spricht über die Ursachen von Mobbing im Netz und am Arbeitsplatz – und fordert strengere Gesetze.

20.09.2018