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Welt „Aus dem Omelett wird kein Ei mehr“
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12:00 21.11.2018
Am 29. März 2019 soll Großbritannien aus der EU ausscheiden – mit oder ohne Deal. Quelle: Chris McAndrew / UK Parliament
London


Frau Hobhouse, wie fühlt es sich im Augenblick an, in Großbritannien zu leben als eine aus Deutschland stammende proeuropäische britische Abgeordnete?

Es ist eine sehr, sehr seltsame Stimmung. Keiner weiß, wie es weitergeht. Man erlebt in London Leute, die Tag für Tag fiebrig nach irgendeiner Lösung suchen für die Brexit-Krise. Doch zugleich bleibt alles überwölbt von tiefer Ratlosigkeit, wie ich sie noch nicht erlebt habe. Im Juni 2016, nach der Brexit-Abstimmung, dachte ich, schlimmer kann es nicht mehr kommen. Aber inzwischen sind die Unsicherheiten noch gewachsen.

Wera Hobhouse, inzwischen Britin, wurde in Hannover geboren. Als Schülerin war sie in der Gorleben-Bewegung aktiv. 1990 zog sie nach Liverpool, mit Mann und vier Kindern. Im Unterhaus gehört sie zur Fraktion der – komplett EU-freundlichen – Liberalen. Quelle: UK Parliament

Kommen jetzt Leute, etwa in Ihrem Wahlkreis oder auch privat, kleinlaut auf Sie zu und sagen: Hey, Wera, eigentlich hast du ja immer schon recht gehabt mit deinen Warnungen vor dem Brexit?

Einige denken jetzt zwar um, aber längst nicht alle. Es gibt heute wie zu allen Zeiten einen harten Kern, der will immer noch raus aus der EU, egal um welchen Preis. Das sind etwa 30 Prozent. Was genau nach einem Brexit passiert, in der Wirtschaft, der Wissenschaft oder im Sozialbereich, ist denen ganz egal. Auf der anderen Seite gibt es 30 Prozent Europa-Freunde, die auf jeden Fall in der EU bleiben wollen. Innenpolitisch ausschlaggebend sind die rund 40 Prozent, die sich irgendwo in der Mitte bewegen. Bei denen spürt man jetzt neue Strömungen, eine neue Nachdenklichkeit.

Wie nehmen Sie diese geänderte Haltung wahr?

Immer mehr Briten räumen inzwischen ganz offen ein, dass sie unser Verwobensein mit der EU unterschätzt haben. Dass ihre Vorstellung einfach nicht realistisch war, man könne da mal eben austreten wie aus einem Sportklub. Wir sind 1973 eingetreten. Inzwischen ist jede Faser unserer heutigen modernen Gesellschaft in Großbritannien eng verbunden mit den Europäern auf dem Kontinent. Wer den Briten sagt, wir gehen jetzt einfach mal kurz zurück zum Zustand vor dem EU-Beitritt Großbritanniens vor 45 Jahren, kann genauso gut sagen: Seht her, ich mache aus dem Omelett wieder ein Ei, alles kein Problem. Die Leute merken jetzt, dass das nicht geht. Aus dem Omelett wird kein Ei mehr.

Premierministerin Theresa May tat lange Zeit so, als nehme sie sogar ein vertragsloses Wegbrechen Großbritanniens aus der EU in Kauf. Mit erhobenem Haupt und steifer Oberlippe gab sie die Losung aus: Kein Deal mit der EU ist besser als ein schlechter Deal.

Das wiederholt sie nicht mehr. Auch dies gehört ja zu den bemerkenswerten Korrekturen, die inzwischen in Großbritannien eingetreten sind. Die Premierministerin und zumindest Teile ihrer zerfallenden Regierung sehen ein, dass für die britische Wirtschaft viel zu viel auf dem Spiel steht. Deshalb kämpft May jetzt für ein Vertragswerk, das die Verbindung zum europäischen Binnenmarkt de facto weitgehend aufrechterhalten könnte …

… was aus Sicht konservativer Brexit-Hardliner die Frage aufwirft, ob das dann überhaupt noch ein Brexit ist.

Es könnte statt Brexit ein Brino sein: brexit in name only – also ein Brexit, der nur so heißt. Im Ergebnis würden dann alle EU-Binnenmarktregeln auch in Großbritannien gelten – mit dem einzigen Unterschied, dass die Briten künftig nicht mehr an Abstimmungen über diese Regeln beteiligt wären.

Wäre das nicht eine einzige Peinlichkeit für eines der Mutterländer der Demokratie?

Es wäre die maximale Aufgabe von Souveränität. An der Wahl zum Europaparlament im Mai 2019 sollen wir ja schon nicht mehr teilnehmen.

Sehen Sie eine Chance dafür, dass das britische Volk die Kontrolle über die Brexit-Politik zurückgewinnt?

Ja. Aber dazu brauchen wir ein zweites Referendum, wie wir es jetzt in der wachsenden People’s-Vote-Bewegung fordern. Zuletzt gingen dafür 700 000 Menschen auf die Straße.

Gegner Ihrer Bewegung sagen: Es gab doch schon eine Volksabstimmung, mit einer Mehrheit von 52 zu 48 Prozent für den Brexit. Wollen Sie jetzt einfach so lange abstimmen, bis das aus Ihrer Sicht passende Ergebnis herauskommt?

Wir fordern ja keine Wiederholung, sondern eine neue Abstimmung über eine neue Frage: Wollen Sie den jetzt vorliegenden Deal mit der EU? Oder wollen Sie, dass Großbritannien in der EU bleibt? Im Juni 2016 wusste ja keiner, was der Austritt konkret mit sich bringt. Damals kannte übrigens auch keiner die Rolle dubioser Unterstützer für die Brexit-Kampagne, von der Datenfirma Cambridge Analytica über den US-Rechtsextremisten Steve Bannon bis hin zum Hauptgeldgeber der Kampagne, Arron Banks, dessen finanzielle Verbindungen nach Russland derzeit von der britischen National Crime Agency untersucht werden. In ein zweites Referendum könnten all diese neuen Eindrücke, die die Briten mittlerweile gewonnen haben, einfließen. Auch das Dazulernen gehört zur Demokratie.

Trauen Sie es der schwer angeschlagenen Premierministerin zu, ein zweites Referendum zu initiieren?

Noch sieht es nicht danach aus, noch steuert Theresa May stur die Abstimmung im Unterhaus an. In den nächsten Tagen will sie noch einige kritische Abgeordnete umstimmen. Doch wenn dies alles misslingt, steckt May am Ende in einer Sackgasse: ohne Mehrheit für ihren Deal, aber auch ohne Mehrheit für die No-Deal-Lösung der radikalen Brexit-Freunde. Jeder neue Tag voller Brexit-Chaos erhöht derzeit die Chancen auf ein zweites Referendum. Es könnte sich, vielleicht sogar aus der Sicht von May, am Ende als einziger vernünftiger Ausweg erweisen.

Von Matthias Koch

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