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Europawahl 2019 „Wer nicht feiert, hat schon verloren“
Mehr OP extra Europawahl 2019 „Wer nicht feiert, hat schon verloren“
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00:17 15.05.2019
Spitzenkandidatin Özlem Alev Demirel sprach auf der Wahlkampfveranstaltung der Linken. Quelle: Nadine Weigel
Marburg

Eine Band, eine Popcornmaschine, flammende Reden – und Nieselregen. Der Witterung hätten vielleicht mehr als die paar Dutzend Frauen und Männer vor der Bühne der Linken getrotzt, ginge es nicht um Europa.

Der Kampf um die Sitze im Europäischen Parlament ist traditionell kein politischer Publikumsrenner, doch umso lauter und kämpferischer ging es am Mittwoch auf dem Podium vor dem Marburger Rathaus zu. Es war dies nicht irgendein Mittwoch, sondern der 8. Mai, Tag der Befreiung vom Hitler-Faschismus.

„Wer da nicht feiert, hat schon verloren“, befand Schalauske und wiederholte die Forderung der Linken, das Datum als gesetzlichen Feiertag zu etablieren.

In der Europäischen Union des Jahres 2019 machte der hessische Landesvorsitzende der Linken eine Kluft aus zwischen Anspruch und Realität: „Da wird von Frieden geredet, gleichzeitig wollen die Verantwortlichen jedoch eine Militärmacht schmieden und sie lassen Rüstungsexporte zu.“

Auch in der Migrationspolitik gebe es diese Kluft: „Wo sind die Werte der europäischen Wertegemeinschaft, wenn im Mittelmeer Menschen ersaufen?“, fragte Schalauske und verband seine Kritik mit „solidarischen Grüßen“ an die Organisation „Seebrücke“ sowie an die Initiative „200 nach Marburg“.

Kampf gegen Steuerdumping und für bessere Mindestlöhne, eine Klimaschutzpolitik, die sich nicht an kapitalistischen Interessen ausrichtet – Schalauskes Themenkatalog glich in großen Teilen den Punkten, die später auch Özlem Demirel ansprach.

Die in Düsseldorf ansässige Gewerkschafterin erinnerte ebenfalls an den 8. Mai und verband ihren historischen Kurs mit scharfer Kritik an der „Alternative für Deutschland“: An die Adresse des AfD-Bundestagsfraktionschefs gerichtet, sagte Demirel: „Nein, Herr Gauland, Nazi-Deutschland war kein ,Vogelschiss‘ in der Geschichte – ich wünsche mir, dass die AfD bald ein Vogelschiss in der Geschichte ist!“ Dafür erntete die Spitzenkandidatin ebenso lauten Applaus wie für ihre Forderung nach „armutsfesten“ Mindestlöhnen, nach einer Digital- und einer Finanztransaktionssteuer sowie nach ausreichend bezahlbarem Wohnraum.

Es bewege sich derzeit sehr viel in Deutschland, schloss Özlem Demirel ihre Wahlkampfrede: „Politische Veränderung ist nicht nur bitter nötig, sondern auch möglich“, befand sie.

von Carsten Beckmann

Im Gespräch mit: Luís Fazenda

Am Rande der Wahlkampfveranstaltung der Linken sprach die OP mit dem portugiesischen Politiker und früheren stellvertretenden Parlamentsvorsitzenden Luís Fazenda, der in Marburg über die Frage „Linkes Vorbild Portugal?“ referierte.

Luís Fazenda

OP: Wie europafreundlich beziehungsweise -kritisch ist Ihre Partei, der „Bloco de Esquerda“?
Luís Fazenda: Wir kritisieren die Strukturen der EU, weil sie keine Rücksicht nehmen auf die unterschiedlichen Gegebenheiten in den Mitgliedsstaaten.

OP: Wollen Sie die EU abschaffen?
Fazenda: Nein, wir stehen zur europäischen Idee, sind aber gegen die EU, wie sie jetzt ist – sie ist undemokratisch und fördert die Ungleichheit.

OP: Wie steht das EU-Mitglied Portugal wirtschaftlich da?
Fazenda: In den „Troika“-Jahren haben wir 20 Prozent Wirtschaftskraft verloren. Mittlerweile hat sich unser Bruttoinlandsprodukt um 10 Prozent erholt, die Arbeitslosigkeit ist von 20 auf 6 Prozent gesunken.

OP: Was kann Europa denn von Portugal lernen?
Fazenda: Ein Beispiel guter portugiesischer Politik ist, dass wir die Ticketpreise im öffentlichen Personenverkehr um bis zu 75 Prozent gesenkt haben.  

     

Wie die Linken „Europa sozial machen“ wollen, erklärten Spitzenkandidatin Özlem Alev Demirel, Landesvorsitzender Jan Schalauske und weitere Redner etwa 50 Zuhörern auf dem Marktplatz.