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Europawahl 2019 Ein Kontinent im Umbruch?
Mehr OP extra Europawahl 2019 Ein Kontinent im Umbruch?
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12:05 29.04.2019
Quelle: Montage: Nikola Ohlen, Foto: dpa
Marburg

Vom 23. bis zum 26. Mai sind die Bürger der noch 28 EU-Mitgliedstaaten dazu aufgerufen, ein neues Europaparlament zu wählen. Die Mitgliedsländer haben dabei ihre eigenen Wahltraditionen. In Deutschland und 20 weiteren EU-Ländern wird am Sonntag, 26. Mai, gewählt. In einigen Ländern kann man schon früher zur Wahlurne gehen. Die Niederländer und Briten stimmen als erste ab. Großbritannien, das die EU bis spätestens 31. Oktober verlassen soll, muss an der Wahl teilnehmen, wenn bis zum 22. Mai kein Kompromiss im Gezerre um das Brexit-Abkommen erreicht und der Vertrag ratifiziert ist.

Irland wählt am Freitag, Tschechien Freitag und Samstag. Auch Frankreich, Lettland, Malta und die Slowakei öffnen am Samstag die Wahllokale. Obwohl diese Länder schon früher abstimmen, dürfen Ergebnisse erst bekannt gegeben werden, wenn die letzten Wahllokale geschlossen haben, das heißt am Sonntag, nach 23 Uhr. Prognosen und Hochrechnungen gibt es in einigen Ländern auch schon früher am Sonntag. In Malta bereits um 8 Uhr morgens, in Belgien ab 16 Uhr, in den meisten Ländern aber erst am Abend.

In Deutschland haben die Wahllokale zwischen 8 und 18 Uhr geöffnet. Prognosen werden unmittelbar nach Schließung der Wahllokale im Fernsehen erwartet. Das vorläufige amtliche Endergebnis wird erst nach 23 Uhr am Sonntag veröffentlicht.

Der Fahrplan

5. Mai: Letzter Tag für die Benachrichtigung der Wahlberechtigten in Deutschland. Zudem müssen sich Menschen, die nur auf Antrag ins Wählerverzeichnis aufgenommen werden, bis dahin gemeldet haben – etwa Deutsche im Ausland und Menschen mit gerichtlich angeordneter Betreuung.

7. Mai: In der ARD-Sendung „Wahlarena“ haben Zuschauer im Studio Gelegenheit, direkt Fragen an die Spitzenkandidaten Frans Timmermans (Sozialdemokratische SPE) und Manfred Weber (konservative EVP) zu stellen.

15. Mai: Im Plenarsaal des Europaparlaments in Brüssel debattieren die Spitzenkandidaten der Parteien.

16. Mai: ZDF und ORF strahlen ein TV-Duell der Spitzenkandidaten aus. Am selben Abend debattieren in einem „Schlagabtausch“ die deutschen Spitzenkandidaten von Grünen, FDP, AfD und Linken.

23. bis 26. Mai: Abstimmungstage der Europawahl.

Ab 27. Mai: Die gewählten Mitglieder des neuen Parlaments können Fraktionen bilden. Möglicherweise müssen angesichts der Wahlergebnisse neue politische Bündnisse geschmiedet werden. Die EU-Staats- und Regierungschef entscheiden, wen sie als neuen Kommissionspräsidenten vorschlagen.

2. Juli: Konstituierende Plenartagung des neu gewählten Europaparlaments mit Wahl eines neuen Parlamentspräsidenten. Erst in der zweiten Plenarsitzung können die Parlamentarier einen neuen Kommissionspräsidenten wählen.

September/Oktober: Die von den EU-Staaten vorgeschlagenen Mitglieder der neuen EU-Kommission werden in den parlamentarischen Ausschüssen angehört. Das Parlament muss zustimmen.

31. Oktober: Die Amtszeit von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und seiner 27 Kolleginnen und Kollegen aus den Mitgliedstaaten endet. Zugleich ist auf den Tag der festgelegte späteste Termin für den Austritt Großbritanniens aus der EU datiert.