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Europawahl 2019 „Ergebnis ist nicht akzeptabel“
Mehr OP extra Europawahl 2019 „Ergebnis ist nicht akzeptabel“
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00:18 29.05.2019
Nach Schließung der Wahllokale bereiten Ralf Grun (von links), Peter Fischer, Jürgen Hertlein, Susanne Knetsch-Böhler und Thomas Grabenhorst die Auszählung im Marburger Staatsarchiv vor. Quelle: Thorsten Richter
Marburg

In der Stadt Marburg sind die Grünen zum zweiten Mal hintereinander nach der Landtagswahl stärkste Kraft geworden; sie vereinigen zudem mehr Stimmen auf sich als SPD und CDU gemeinsam. „Überwältigt und überrascht“ war die Partei, so der Stadtverordnete Christian Schmidt, von dem „herausragenden Ergebnis“ in der Stadt Marburg. Er sieht das Ergebnis als eine „Katastrophe“ für die Stadtregierung aus SPD, BfM und CDU – die Ursachen seien auch in der Kommunalpolitik zu suchen. „Wir Grünen zeigen mit unserer sozialökologischen Politik, dass wir Alternativen haben“, sagte Schmidt in einer ersten Auswertung.

„Wir sind begeistert“, sagte auch Hans-Werner Seitz, Kreissprecher der Grünen. Seine Partei freue sich darüber, „dass der Klimaschutz ein Thema ist, das Wahlen entscheidet“, sagte Seitz. Ihn persönlich freuten vor allem die sehr guten Ergebnisse im Kreis. Schließlich tritt Seitz aller Voraussicht nach für die Grünen bei der Landratswahl an. Morgen soll er offiziell gewählt werden. Schlussfolgerungen für die Landratswahl wollte Seitz noch nicht ziehen. ­„Eine Personenwahl hat immer ihre eigene Dynamik“, sagte er. Er wolle im September aber „ein gewichtiges Wort mitreden“.

So haben die einzelnen Städte und Gemeinde abgestimmt: 

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Die CDU habe ihre Ziele erreicht, sagte Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer. Sie sei mit Abstand stärkste Partei und habe damit dem CSUler Manfred Weber eine Grundlage geschaffen, Kommissionspräsident zu werden.

Die hohen Verluste sind Schäfer aber auch nicht entgangen. „Ein Ergebnis von unter 30 Prozent ist für die Union nicht akzeptabel“, sagte er. Grund sei vor allem das Thema Klimaschutz, das im Trend liege und bei dem die CDU „traditionsgemäß nicht die höchste Kompetenz“ besäße.

Ähnlich sieht das Professor Sven Simon, Spitzenkandidat der CDU Hessen aus Buseck. Er habe sich das Wahlergebnis zwar „ein bisschen besser“ gewünscht, aber die EVP werde stärkste Fraktion im EU-Parlament, in dem Simon erstmals als Abgeordneter sitzen wird. Positiv sei auch, dass die Rechtspopulisten nicht so stark zugelegt haben, wie man zwischenzeitlich habe befürchten müssen.

Für Martina Werner war es ein besonders enttäuschender Wahlsonntag. Durch die massiven Verluste der SPD wird die Kasselerin höchstwahrscheinlich ihr Mandat im europäischen Parlament verlieren. Werner steht auf Platz 17 der SPD-Liste. „Ein bisschen Hoffnung habe ich aber noch“, sagte sie gestern Abend, nachdem die ersten Hochrechnungen veröffentlicht wurden. Sie wolle auf das amtliche Endergebnis warten, das erst in der Nacht bekannt gegeben wurde. Einen Plan B hat sie noch nicht. „Wenn man sich einen zurechtlegt, ist man emotional nicht richtig dabei“, sagte sie. Werner ist sich aber sicher: „Ich ­falle nicht ins Bodenlose.“

Unzufrieden zeigte sich auch Jan Schalauske. „Das EU-Wahlergebnis für die Linke ist alles andere als zufriedenstellend“, so der Landesvorsitzende der Partei. „Es zeigt, dass sich die Linke in Deutschland und in Europa zusammenraufen muss, um wieder stärker zu werden, mit ihren Themen durchzudringen.“ Mit ihrem Ansatz in der Klimafrage, „Soziales und Ökologisches zusammen zu denken“, habe die Linke nicht den gewünschten Anklang gefunden.

Der AfD-Kreissprecher ­Julian Schmidt sagte: „Gemessen an den letzten Wahlergebnissen hätten wir uns ein bisschen mehr erhofft. Aber im Vergleich zur Europawahl 2014 hat sich der absolute Stimmanteil fast verdoppelt.“

Mit dem „soliden Ergebnis“ zufrieden zeigte sich dagegen Kay-Ina Köhler aus Marburg, die für die FDP kandidierte. Mit Spitzenkandidatin Nicola Beer und mit Thorsten Lieb hätten es immerhin zwei Hessen ins EU-Parlament geschafft.

Peter Reckling von der Marburger Pulse-of-Europe-Gruppe freute sich, dass die AfD bundesweit lediglich etwas mehr als 10 Prozent eingefahren hat „und nicht wie in manchen Prognosen um die 15 Prozent“. Die Wähler hätten gemerkt, dass sie den Populisten und Nationalen nicht ihre Stimme geben dürften, sagte Reckling. Ebenfalls freute ihn, dass die Wahlbeteiligung um mehr als 10 Prozent gestiegen ist. 2014 lag sie noch bei 48,1 Prozent. „Es könnte noch besser sein, aber das ist schon ein guter Sprung“, sagte Peter Reckling. Der Anstieg liege daran, „dass viele Kräfte die Bedeutung der Europawahl betont haben“.

von Freya Altmüller, Tobias Kunz und Till Conrad