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Wirtschaft Land Hessen beseitigt Unklarheiten bei Corona-Soforthilfen
Mehr Hessen Wirtschaft Land Hessen beseitigt Unklarheiten bei Corona-Soforthilfen
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11:57 15.04.2020
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Wiesbaden

Das stellten Finanzminister Michael Boddenberg (CDU) und Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) am Mittwoch in Wiesbaden klar. Wenn eine Entschädigung nur dazu führe, dass die Liquiditätslücke einer Firma kleiner werde, aber immer noch größer als die Soforthilfe sei, dann müsse nicht zurückgezahlt werden, erklärten sie in einer Mitteilung.

Die Landesregierung reagiert damit auf die besondere Lage vor allem in der Gastronomie, wo zahlreiche Betriebe Versicherungen gegen Betriebsschließungen abgeschlossen haben. Sinn der Soforthilfe sei es, einen Liquiditätsengpass aus laufenden Verpflichtungen zu überbrücken, sagte Al-Wazir. "Zahlungen aus einer Versicherung verkleinern diesen Engpass natürlich, auch wenn sie erst nach der Soforthilfe eintreffen. Solange es dadurch nicht zu einer Überkompensation kommt, muss auch nichts zurückgezahlt werden." Man habe die Bestimmungen entsprechend präzisiert.

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Die Corona-Soforthilfen werden als einmaliger nicht rückzahlbarer Zuschuss gewährt. Die Höhe des Zuschusses hängt von der Höhe des Liquiditätsengpasses ab, der mit der Corona-Pandemie entstanden ist.

dpa

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