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Wirtschaft Höhere Salzeinleitung durch K+S: Einwand-Frist abgelaufen
Mehr Hessen Wirtschaft Höhere Salzeinleitung durch K+S: Einwand-Frist abgelaufen
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19:22 03.08.2020
Blick auf das Logo des Kali- und Salzproduzenten K+S. Quelle: Uwe Zucchi/dpa/Archivbild
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Kassel

"Das Regierungspräsidium (RP) Kassel als wasserrechtliche Erlaubnisbehörde beabsichtigt, bis Ende 2020 über den Antrag zu entscheiden", sagte eine Sprecherin der Behörde. Zur Zahl der Einwendungen könne man noch keine Angaben machen, da diese von den Kommunen entlang Werra und Weser teilweise nach Fristablauf weitergeleitet würden.

K+S benötigt Ende des Jahres eine neue Erlaubnis, um Salzabwässer in die Werra zu leiten, die in die Weser mündet. An der erlaubten Menge hängt maßgeblich die Produktion. Bei Entsorgungsproblemen droht K+S eine Produktionsstopp. Das Unternehmen hat in Hessen einen Antrag gestellt, der zwar eine schrittweise Reduzierung der Salzeinleitung in den nächsten Jahren vorsieht. Die Zielwerte sind aber höher, als es die Bundesländer an Werra und Weser vereinbart hatten.

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Die vereinbarte Absenkung sei wirtschaftlich nicht machbar, hatte der Konzern den Schritt begründet. Er verwies auf 5300 Arbeitsplätze, die direkt an der K+S-Produktion im hessisch-thüringischen Werra-Gebiet hingen.

Die Landesregierungen in Niedersachsen, Thüringen und Hessen reagierten bisher ablehnend auf die K+S-Pläne. Der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) fordert am Montag die Zurückweisung des K+S Antrags. "Der ökologische Raubbau durch K+S muss aufhören", sagte Jörg Nitsch, Vorsitzender des BUND Hessen. Der K+S-Antrag sei eine Provokation.

Das Regierungspräsidium Kassel will vor einer Entscheidung die abgegebenen Stellungnahmen mit den Betroffenen und den Einwendern zu erörtern. Wegen der Corona-Pandemie solle dies im Oktober online geschehen.

dpa