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Wirtschaft Hessenkasse sorgt für Schub bei Förderbank
Mehr Hessen Wirtschaft Hessenkasse sorgt für Schub bei Förderbank
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14:13 17.04.2019
Tarek Al-Wazir (Bündnis90/Die Grünen), Wirtschaftsminister von Hessen, sitzt in der Plenarsitzung. Quelle: Andreas Arnold/Archivbild
Wiesbaden

Grund für den deutlichen Anstieg sei die Hessenkasse mit einem Anteil von 4,9 Milliarden Euro am Neugeschäft gewesen.

Mit dem Entschuldungsprogramm greift das Land finanzschwachen Kommunen beim Abbau ihrer Dispokredite unter die Arme. Dafür werden mehrere Milliarden Euro kommunaler Kassenkredite abgelöst und dann deren Abbau organisiert. Wichtiger Bestandteil des Programms ist die landeseigene Wirtschafts- und Infrastrukturbank.

Damit die Städte, Gemeinden und Landkreise nicht leer ausgehen, die trotz knapper Kassen gut gehaushaltet und keine Kassenkredite genutzt haben, wurde als Bestandteil der Hessenkasse das Investitionsprogramm aufgelegt. Die Teilnahme an den Programmen ist freiwillig. Vorgaben vom Land für den Einsatz der Fördergelder gibt es nicht. Die Kommunen müssen jedoch einen Eigenanteil von zehn Prozent übernehmen.

Die Bilanzsumme der WI-Bank sei auch durch diesen Sondereffekt von 17,6 Milliarden auf 24,1 Milliarden Euro im Jahresvergleich gestiegen. Das Fördervolumen des Instituts ging den Angaben zufolge von 17,4 Milliarden auf 23,2 Milliarden nach oben.

Neben der Infrastrukturförderung zog auch das Neugeschäft bei der Gründungs- und Wachstumsfinanzierung sowie für den sozialen Mietwohnungsbau an. Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) erklärte, die WI-Bank helfe dem Land, das Geld bei seinen Maßnahmen zur Schaffung von mehr Wohnraum in Hessen effizient einzusetzen. "Geld ausgeben ist einfach - aber es gezielt, nutzbringend und rechtssicher einzusetzen, erfordert große Kompetenz."

dpa

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