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Wirtschaft Frankfurt: Airbnb-Vermieterin muss 6000 Euro Bußgeld zahlen
Mehr Hessen Wirtschaft Frankfurt: Airbnb-Vermieterin muss 6000 Euro Bußgeld zahlen
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13:34 21.08.2019
Ein Schild mit der Aufschrift «Landgericht» und «Amtsgericht» ist an der Fassade des Gerichtsgebäudes zu sehen. Quelle: Arne Dedert/Archiv
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Frankfurt/Main

Sie hatte mehrfach Feriengäste für mehrere Tage zu einem Preis von bis zu 150 Euro pro Nacht bei sich einquartiert, wie das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Mittwoch mitteilte. Gegen eine Verurteilung zu einer Geldbuße durch das Amtsgericht Frankfurt hatte die Frau wegen angeblicher Rechtsfehler Beschwerde einlegte. Das OLG wies den Widerspruch nun als unbegründet zurück (Az.: 2 Ss-OWi 438/19). Das Bußgeld ist somit rechtskräftig.

"Es ist eine saftige Geldstrafe und es spricht vieles dafür, dass hier ein Exempel statuiert wurde", sagte der Geschäftsführer des Deutschen Mieterbundes, Ulrich Ropertz.

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Die Frau hatte mehrfach versucht, an eine Erlaubnis zur Nutzung ihrer Wohnung als Feriendomizil zu gelangen. Die Stadt Frankfurt hatte dies immer wieder abgelehnt. Nach dem hessischen Wohnungsaufsichtsgesetz können "Gemeinden mit angespannten Wohnungsmärkten" für die Weitervermietung einer Wohnung als Ferienwohnung eine Genehmigung verlangen. Mit einer solchen Genehmigung dürfen Wohnungen dann maximal acht Wochen im Jahr an Feriengäste oder als Zimmer für Messegäste vermietet werden.

Durch die vermittelten Privatwohnungen gehe in beliebten Regionen Wohnraum für reguläre Mieter verloren, hieß es in einer Stellungnahme des Mieterbundes Hessen aus dem Juli. "Das hat große Auswirkungen auf den Mietenmarkt, weil Vermieter das schnelle Geld sehen", sagte der Mieterbund-Vorsitzende Gert Reeh vor einem Monat.

dpa