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Wirtschaft Dieselfahrverbot: Möglicher Gerichtstermin noch unklar
Mehr Hessen Wirtschaft Dieselfahrverbot: Möglicher Gerichtstermin noch unklar
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15:33 28.02.2018
Blick auf die Auspuffrohre eines Diesel-Pkw.
Blick auf die Auspuffrohre eines Diesel-Pkw. Quelle: Hendrik Schmidt/Archiv
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Wiesbaden

Eine formale Einladung stehe noch aus. Die Stadt bereite sich jedoch darauf vor, am 28. März zu der Verhandlung zu gehen. Ein Sprecher des Verwaltungsgerichts sagte, es gebe noch keinen Termin in der Sache. Es werde vermutlich im ersten Halbjahr dieses Jahres verhandelt.

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hatte am Dienstag entschieden, dass Dieselfahrverbote in Städten grundsätzlich zulässig sind. Konkret ging es um die Luftreinhaltepläne von Düsseldorf und Stuttgart. Die dortigen Verwaltungsgerichte hatten nach einer Klage der Deutschen Umwelthilfe die Behörden verpflichtet, ihre Pläne zu verschärfen. Die Umwelthilfe hat auch wegen hessischer Städte geklagt, darunter Wiesbaden, Frankfurt und Darmstadt.

In Hessen hielten im vergangenen Jahr nach Zahlen des Umweltbundesamtes mindestens fünf Städte den Stickoxid-Grenzwert zum Schutz der Gesundheit nicht ein. Neben Darmstadt waren dies Wiesbaden, Frankfurt, Limburg und Gießen. Stickoxide können unter anderem Atemwegs- und Herz-Kreislauf-Erkrankungen auslösen oder verschlimmern.

dpa