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Wirtschaft DUH: Städte mit Stickoxidbelastung haben auch 2020 Probleme
Mehr Hessen Wirtschaft DUH: Städte mit Stickoxidbelastung haben auch 2020 Probleme
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11:33 13.01.2020
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Darmstadt/Berlin

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) sieht in Kommunen mit stellenweise hoher Schadstoffbelastung auch dieses Jahr noch Probleme bei der Luftqualität. "Dort wo es deutliche Überschreitungen gab, werden wir auch 2020 Probleme haben", sagte der DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch der Deutschen Presse-Agentur. Die DUH hatte bundesweit gegen 38 Kommunen wegen Überschreitung der Grenzwerte bei Stickstoffdioxid (NO2) geklagt, darunter auch die hessischen Städte Frankfurt, Darmstadt, Wiesbaden, Offenbach und Limburg. Laut EU-Grenzwert dürfen es im Jahresmittel höchstens 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter sein.

In den fünf hessischen Gemeinden waren die Grenzwerte teils stark überschritten worden. Die Situation der Kommunen ist unterschiedlich. Doch auch wenn nach Angaben der DUH sich die Messwerte aufgrund von mehr Radwegen, dem Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs oder im drastischsten Fall durch Fahrverbote für alte Diesel und Benziner verbessert haben, sind weitere Maßnahmen nicht auszuschließen.

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Am ärgsten hat es bislang DARMSTADT getroffen. In der südhessischen Stadt gilt für zwei Hauptverkehrsadern ein Fahrverbot für alte Diesel und Benziner. Und die Stadt wird zunächst einmal daran festhalten, auch wenn die Messwerte nach Angaben von Oberbürgermeister Jochen Partsch (Grüne) sich deutlich verbessert haben. Ein Ende der seit 1. Juni geltenden Fahrverbote werde es erst geben, wenn die NO2-Werte dauerhaft unter dem EU-Grenzwert liegen, sagte er kürzlich.

Für die größte Stadt FRANKFURT hat der Hessische Verwaltungsgerichtshof unlängst ein flächendeckendes Fahrverbot für Diesel als unverhältnismäßig bezeichnet. Allerdings schrieb er den Stadtoberen auch ins Aufgabenheft, geeignete Maßnahmen für eine Reduzierung der Schadstoffbelastung zu finden. Stadt und Land müssen weiter Fahrverbote auf Einzelstrecken prüfen. "Frankfurt kommt um Fahrverbote ebensowenig herum wie Darmstadt", ist sich Resch sicher. Die Stadt werde zonale Verbote brauchen.

Die Landeshauptstadt WIESBADEN konnte dies mit einem Kompromiss abwenden. Sie sagte ein millionenschweres Maßnahmenpaket für sauberere Luft zu. Noch in diesem Jahr sollen für OFFENBACH und LIMBURG weitere Weichen gestellt werden. Hier stehen Urteile zu den Klagen der DUH noch aus. Nach Angaben des Verwaltungsgerichtshofes soll es im ersten Halbjahr Verhandlungen zu den Luftreinehalteplänen geben. "Wir sind optimistisch", sagte Jürgen Weil vom Dezernat für Umwelt und Verkehr der Stadt Offenbach. Eine ganze Kette von Maßnahmen wie Tempolimits, Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs oder neue Radwege sei bereits eingeleitet worden. Doch auch wenn die Messwerte zurückgingen, sie würden voraussichtlich noch immer leicht oberhalb der Grenzwerte liegen.

Die kompletten Messergebnisse sollen Resch zufolge Ende Januar vorliegen. "Sie werden wahrscheinlich etwas stärker als prognostiziert zurückgegangen sein." Dafür sei mancherorts eine günstige Wetterlage im vergangenen Jahr verantwortlich. Ziel müsse es sein, endlich die Grenzwerte einzuhalten. Da sei er für dieses Jahr zuversichtlich. Es müsse allerdings in Deutschland auch noch wie in anderen Ländern eine Senkung der Grenzwerte auf 30 Mikrogramm geben. Anders als bei anderen Schadstoffen seien die NO2-Grenzwerte bereits im gesundheitsgefährdenden Bereich.

dpa