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Wirtschaft DUH-Chef: Fahrverbote in Darmstadt sehr wahrscheinlich
Mehr Hessen Wirtschaft DUH-Chef: Fahrverbote in Darmstadt sehr wahrscheinlich
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09:47 21.11.2018
Ein Schild weist das Stadtgebiet als Umweltzone aus. Quelle: Andreas Arnold/Archiv
Wiesbaden

Daher könnte das Urteil laut Resch auch auf ein Fahrverbot innerhalb einer Zone hinauslaufen. Hier käme die Umweltzone in Frage, aber auch eine individuell festgelegte Zone.

Nach Frankfurt und Mainz wäre Darmstadt die dritte Stadt im Rhein-Main-Gebiet, für die ein Gericht ein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge verhängt. Die DUH will erreichen, dass der EU-Grenzwert für das gesundheitsschädliche Stickstoffdioxid von 40 Mikrogramm je Kubikmeter Luft eingehalten wird. Mit einem Urteil wird noch am Mittwoch gerechnet.

"Die Grenzwerte werden seit acht Jahren in Darmstadt überschritten", sagte Heiko Nickel, verkehrspolitischer Sprecher des Verkehrsclubs Deutschland. Der Club unterstützt die Klage der DUH. Nickel begrüßte die Pläne der Stadt. "Das Gericht muss jetzt entscheiden, ob das ausreicht oder nicht." Wichtig sei, dass die Maßnahmen auch umgesetzt würden. Die Stadt Darmstadt hofft mit ihrem "Green City Plan" Fahrverbote verhindern zu können.

dpa

Beim Autobauer Opel und seinem Mutterkonzern PSA wehren sich die Gewerkschaften gegen die Auslagerung von Forschungs- und Entwicklungskapazitäten. Die Geschäftsleitung dürfe die vorhandenen Ressourcen nicht kurzfristigen Profitinteressen opfern, heißt es in einer am Dienstag verbreiteten Erklärung der Gewerkschaften IG Metall und der französischen CFDT.

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Sollte das drohende Diesel-Fahrverbot in Frankfurt kommen, will die Stadt zu dessen Kontrolle nicht auf eine automatisierte Nummernschild-Erfassung setzen. Man sehe eine solche Kontrollpraxis "aus datenschutzrechtlicher Sicht derzeit als unverhältnismäßig an", teilte die Stadt auf Anfrage mit.

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