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Wirtschaft DGB feiert 1. Mai im Internet
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06:30 29.04.2020
DGB-Vorsitzender Michael Rudolph sitzt bei einer Pressekonferenz. Quelle: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild
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Frankfurt/Main

Der Tag der Arbeit findet in diesem Jahr im Internet statt. Auch in Hessen und Thüringen wurden wegen der Corona-Pandemie sämtliche öffentlichen Veranstaltungen abgesagt, wie DGB-Bezirkschef Michael Rudolph berichtet. An die Stelle von Sternmärschen, Demonstrationen und Kundgebungen treten in diesem Jahr unter dem Motto "Solidarisch ist man nicht alleine!" Online-Aktionen und am 1. Mai um 11.00 Uhr eine Live-Sendung im Netz.

"Das wird keine abgefilmte Kundgebung", verspricht Rudolph und verweist auf Online-Chor und die prominente Gästeliste, die unter anderem Konstantin Wecker, Ute Lemper, Heinz-Rudolf Kunze sowie die Popformationen Mia und Dota aufbietet. Geplant seien auch Talks, Interviews und Solidaritätsbotschaften.

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Beherrschendes Thema sind natürlich die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie. "Zunächst geht es darum, die Einkommen der Beschäftigten und soziale Standards abzusichern", sagt Rudolph. Der Gewerkschafter ist "sauer" über den Widerstand der Arbeitgeber gegen die mittlerweile beschlossene Aufstockung des Kurzarbeitergelds.

Hessens Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir wirft er fehlendes Engagement für Solo-Selbstständige und Beschäftigte in Kurzarbeit mit niedrigem Einkommen vor, die der Grünen-Politiker pauschal auf Hartz IV verwiesen habe. "Niemand braucht sich schämen, wenn er Hartz IV beantragt. Da hat der Minister Recht. Aber ein Minister, der die Sorgen von Beschäftigten mit Hartz IV beantwortet, sollte sich schämen."

Der DGB-Chef warnte davor, die Corona-Maßnahmen zu schnell wieder zu lockern. Unternehmen, Geschäfte, Schulen und Hotels könnten erst wieder öffnen, wenn der Gesundheitsschutz für Beschäftigte und Besucher gleichermaßen gewährleistet sei. In Betrieben sei dies nur in enger Abstimmung mit den Arbeitnehmervertretern möglich. Rudolph warnte auch davor, mit zu schnellen Lockerungen in der Wirtschaft den gesellschaftlichen Konsens aufs Spiel zu setzen. Schon jetzt könnten beispielsweise junge Eltern das Gefühl gewinnen, dass die Betreuung ihrer Kinder als Privatproblem angesehen werde, während für Ladenbesitzer und Betriebe alles möglich gemacht werde.

Für Familien mit jungen Kindern funktioniere auch Homeoffice nicht in allen Fällen. Rudolph begrüßte in diesem Zusammenhang das neuartige Elterngeld nach dem Infektionsschutzgesetz, das nun nach den Osterferien erst so richtig wichtig werde. Aber auch hier müsse wie beim Kurzarbeitergeld finanziell nachgebessert und die Altersgrenze für die Kinder angehoben werden. Grundsätzlich solle man die Möglichkeiten zum flexibleren Arbeiten in vielen Berufen in die Zeit "nach Corona" retten und für die Arbeitnehmer mit einem "Recht auf Homeoffice" nutzbar machen.

Zu diesem Zeitpunkt sei auch ein Konjunkturprogramm gefragt, um die Wirtschaft wieder ins Laufen zu bringen, sagte Rudolph. Es müssten ausreichend Mittel zur Verfügung gestellt werden, um insbesondere Projekte der Digitalisierung oder zur Erschließung nachhaltiger Energiequellen und neuer Antriebstechnologien voranzubringen. "Wir sollten die Chancen nutzen, Veränderungen zu fördern."

dpa

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