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Politik XXL-Debatten: Landtagspräsident regt Reformen an
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15:11 13.12.2019
Wiesbaden

Änderungen an der Struktur der Tagesordnung müssten aber einvernehmlich mit allen Fraktionen vereinbart werde. "Dabei müssen die Interessen der Opposition – wie auch der Regierungsfraktionen – in eine kluge und ausgewogene Balance gebracht werden", sagte Rhein.

Die Parlamentarier hatten in der zurückliegenden Woche wegen der Fülle an Tagesordnungspunkten an vier Tagen diskutiert, statt wie üblich an drei. Die Sitzungen dauerten teils bis in die Nacht. "Das war schon eine XXL Sitzungswoche, wie es sie noch nie gegeben hat", sagte Rhein. Die Abgeordneten hatten seit Dienstag knapp 80 Tagesordnungspunkte abgearbeitet, rund 40 Stunden getagt und 10 Gesetze beschlossen. In den ersten Landtagssitzungen im kommenden Jahr stehen die Haushaltsberatungen auf dem Plan - die üblicherweise auch zu langen Debattentagen führen.

dpa

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