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Politik Weniger Abschiebungen wegen Corona-Pandemie
Mehr Hessen Politik Weniger Abschiebungen wegen Corona-Pandemie
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08:56 30.11.2020
Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) nimmt an der Sitzung im Landtag teil. Quelle: Arne Dedert/dpa Pool/dpa/Archivbild
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Wiesbaden

Dabei habe es sich vor allem um Abschiebungen in die Herkunftsländer Pakistan, Serbien, Marokko, Albanien und Rumänien gehandelt. Zudem habe es Überstellungen etwa nach Italien, Frankreich und Spanien gegeben.

Von Januar bis September des Vorjahres waren nach Angaben des Innenministeriums noch 1302 Personen aus Hessen abgeschoben worden. Im gesamten Jahr 2019 belief sich die Zahl auf 1681 Personen. Erfasst wurden dabei Abschiebungen in die Herkunftsländer sowie Überstellungen nach der sogenannten Dublin III-Verordnung oder im Drittstaatenverfahren in Drittstaaten. Nach der Dublin-III-Verordnung der EU soll in der Regel der Mitgliedstaat, in dem ein Flüchtling nach seiner Ankunft in Europa zuerst registriert wurde, sich um diesen und dessen Asylantrag kümmern.

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Ein pauschaler Abschiebungsstopp im Zusammenhang mit der Corona-Lage existiere zwar derzeit nicht in einem Zielstaat oder einem Dublin-Staat, erklärte der Innenminister. Wegen der geltenden Hygieneregelungen, Vorgaben oder Bitten der Herkunftsländer sowie faktischen Einschränkungen der Rückführungsmöglichkeiten habe die Pandemie jedoch in vielfältiger Weise Einfluss auf Rückführungen.

Auch in der hessischen Abschiebungshafteinrichtung in Darmstadt wurde nach Angaben von Beuth ein Hygiene- und Zugangskonzept erstellt, um die Risiken einer Infektion und Ausbreitung des Virus zu minimieren. Die Kernelemente des Konzeptes umfassten Testungen vor oder zu Beginn der Unterbringung sowie spezifische Hygienereglungen wie eine Schutzausstattung, Abstand und Hygiene. Jede Person werde vor der Unterbringung ärztlich untersucht und spätestens mit der Unterbringung auf eine mögliche Corona-Infektion getestet. Die Testung werde nach fünf Tagen wiederholt.

dpa