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Politik Steuereinnahmen sprudeln ab 2020 deutlich weniger
Mehr Hessen Politik Steuereinnahmen sprudeln ab 2020 deutlich weniger
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12:08 06.11.2019
Thomas Schäfer (CDU), Finanzminister von Hessen. Quelle: Andreas Arnold/dpa
Wiesbaden

"Das glaube ich allerdings erst, wenn das Geld tatsächlich in der Landeskasse angekommen ist. Angesichts derzeit eher verhaltener Eingänge ist noch lange nicht ausgemacht, dass wir am Jahresende dieses Mehrergebnis erzielen werden", schränkte der Minister ein.

Für die folgenden Jahre gehen die Experten des Arbeitskreises Steuerschätzung aber von einem deutlich gebremsten Wachstum aus. 2020 werde im Vergleich zur Haushaltsplanung mit lediglich einem Plus von sieben Millionen Euro an Steuermehreinnahmen kalkuliert, erklärte Schäfer. Auch in den Jahren 2021 bis 2023 gebe es kaum Abweichungen zur Finanzplanung. Hessen könne nach der aktuellen Schätzung nur mit leichten Mehreinnahmen von 93 Millionen im Jahr 2021, 82 Millionen im Jahr 2022 und 67 Millionen Euro im Jahr 2023 rechnen.

"Als Land können wir mit der aktuellen Steuerschätzung gut leben, wenngleich die konjunkturellen Risiken für die kommenden Jahre angesichts eines reduzierten Wirtschaftswachstums und der außenwirtschaftlichen Unsicherheiten zugenommen haben", sagte der Finanzminister. Zweimal im Jahr, einmal im Frühjahr und einmal im Herbst, kommt der Arbeitskreis Steuerschätzung zusammen, der die voraussichtlichen Steuereinnahmen des Staates berechnet. Das hessische Finanzministerium leitet auf dieser Grundlage dann die Steuerprognose für das Land ab.

dpa

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